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Haushalt für 2013

Haushaltsberatung bedeutet auch intensives Studium der Vorlagen und Diskussionen um die Richtung, die eingeschlagen werden soll!

Unsere Haushaltsschwerpunkte 2013 liegen
bei der Kinderbetreuung
dem ÖPNV
der Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung
der Instandhaltung / Erneuerung der öffentlichen Gebäude
sowie der Konsolidierung des Haushalts.

Gelungene Gedenkfeier an der Geschwister-Scholl-Schule

Am 22. Februar veranstaltete die Geschwister-Scholl-Schule auf der Vogelstang ein Gedenkfeier zum 70. Todestag von Sophie und Hans Scholl. Diese Veranstaltung bildete den Abschluss einer gemeinsamen Projektwoche zu diesem Thema. Dabei wurden die Ereignisse rund um die Mitglieder der Widerstandsbewegung „Weiße Rose“ in verschiedenen künstlerischen Formen dargestellt. Es gab szenische Darstellungen, Zitate aus den Flugblättern, Filme und Dokumentation sowie verschiedene jüdische Speisen. Die Veranstaltung regte zur Auseinandersetzung mit der Geschichte an und hat mir daher auch sehr gut gefallen. Insgesamt eine rundum tolle Angelegenheit. Vielen Dank an Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern, dass ich dabei sein durfte.

Energieeffizienz, Gigaliner und Leiharbeit - Breite Themenpalette beim Ministerbesuch im Hausgerätewerk von Bosch-Siemen
Standortleiter Carlito Voss, Minister Schmid und Minister Stoch bei der Giengener BSH (Foto Büro Stoch)

Gemeinsam besuchten der baden-württembergische Wirtschaftsminister Nils Schmid und Kultusminister Andreas Stoch das Hausgerätewerk von Bosch-Siemens. Im Zentrum stand das Thema Energieeffizienz, aber auch Themen wie Lang-LKW und Leiharbeit wurden angesprochen.

Reinhold Gall eröffnet Ausstellung "150 Jahre Sozialdemokratie" im Rathaus Bad Friedrichshall

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands feiert in diesem Jahr ihren 150. Geburtstag. Damit ist sie die älteste demokratische Partei in unserem Land. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Ausstellung über die Geschichte der SPD entwickelt, die als Wanderausstellung in ganz Deutschland gezeigt wird. In der letzten Februarwoche war sie zu Gast im Rathaus in Bad Friedrichshall und Reinhold Gall ließ es sich natürlich nicht nehmen, die Ausstellung selbst zu eröffnen.

Nach der Begrüßung durch den ersten stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Bad Friedrichshall, Herrn Karlheinz Hofmann, erinnerte Reinhold Gall in einem kurzen Grußwort an die bewegte und bisweilen auch tragische Geschichte der SPD, die in den 150 Jahren ihres Bestehens nicht nur während der Nazi-Zeit Unterdrückung, Verfolgung und Angriffe auf Leib und Leben erleiden mussten. Er erinnerte aber auch an die großen Leistungen und gesellschaftspolitischen Reformen, die unter SPD-geführten Regierungen erreicht oder auf Druck der SPD umgesetzt wurden.

58,5 entfristete Stellen verbessern die Arbeitsbedingungen an den Mannheimer Hochschulen

Helen Heberer und Wolfgang Raufelder: 58,5 entfristete Stellen verbessern die Arbeitsbedingungen an den Mannheimer Hochschulen

Hochschulen sind ein wichtiger Arbeitsort – leider oftmals mit prekären Beschäftigungsbedingungen. Im Koalitionsvertrag setzt sich die grün-rote Landesregierung das Ziel, die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen zu verbessern. Ein wichtiger Schritt dafür ist die Umwandlung befristeter Stellen in Dauerstellen („Entfristung“). Dazu wurden von Regierungsfraktionen Grüne und SPD im Landeshaushaltsplan 2012 und Doppelhaushalt 2013/14 die Voraussetzungen geschaffen.

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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