Reinhold Gall MdL: „Ich freue mich, dass es nun auch mit dem Ausbau und der Ertüchtigung der Straßeninfrastruktur im nördlichen Landkreis voran geht.“

Erfreut gibt Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm und Innenminister des Landes Baden-Württemberg, eine aktuelle Information aus dem Landesverkehrsministerium bekannt. So erhalten vier Kommunen im nördlichen Landkreis teils erhebliche Zuschüsse im Rahmen der Fördermöglich­keiten nach dem Landesgemeindeverkehrsinfrastrukturgesetz (LGVFG).

Diese Mittel können Kommunen für bestimmte Maßnahmen zusätzlich zu  den pauschalen Zuweisungen für Straßenbau aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten. Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. Pro Jahr stehen bis zum Auslaufen des Programms in 2019 für den kommunalen Straßenbau ca. 66 Mio. Euro zur Verfügung. „Allerdings müssen aus dem Topf auch bereits bewilligte, jedoch nicht finanzierte Maßnahmen aus der Zeit der Vorgängerregierung bezuschusst werden, was den Betrag erheblich schmälert“, erläutert der Innenminister die auf den ersten Blick hohe Zahl.

Umso erfreulicher, so Gall weiter, sei es, dass sich unter den Neubewilligungen für 2014 gleich vier Projekte aus dem Wahlkreis Neckarsulm befänden, für die teilweise seit Jahren gekämpft werde. Dies stelle eine „erhebliche Unterstützung für die betroffenen Kommunen und eine ebensolche Verbesserung für die Verkehrsinfrastruktur und die Verkehrssicherheit“ dar, betont Reinhold Gall.

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Das Land unterstützt die Kommunen beim Ausbau der kommunalen Straßenverkehrsinfrastruktur: In 2014 gibt es Neubewilligungen mit einem Gesamt-zuwendungsvolumen von über 40 Millionen Euro.

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Mit über 4,8 Millionen Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung im Landtagswahlkreis Neckarsulm im Jahr 2014. Diese Summe gab Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter und Innenminister des Landes Baden-Württemberg heute in einer Pressemitteilung bekannt.

Im Wahlkreis Neckarsulm kommen elf Projekte in zehn Kommunen in den Genuss von Mitteln aus dem Förderprogramm.  „Insgesamt belaufen sich diese Zuschüsse auf rund 4,8 Millionen Euro. Damit können wichtige Sanierungsprojekte fortgesetzt werden“, freut sich Reinhold Gall. Als neues Projekt wurde die Sanierungsmaßnahme „Ortskern III“ in Jagsthausen in die Liste aufgenommen. Die Gemeinde im nördlichen Landkreis will damit in der Ortsmitte ein schöneres Wohnumfeld schaffen - verbunden mit der Sicherung und Ertüchtigung der  vorhandenen Gebäudesubstanz.

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Wirtschaftsministerium informiert über Programm 2014

Mit über drei Millionen Euro stärkt die grün-rote Landesregierung die städtebauliche Erneuerung im Landkreis Heidenheim im Jahr 2014, teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch mit. So profitieren Sanierungsmaßnahmen in Heidenheim mit 1,5 Millionen Euro (1 Million Euro für das Ploucquetareal und 500.000 Euro für das Sanierungsgebiet Wilhelm-Kastorstraße) und in Gerstetten mit 800.000 Euro. Herbrechtingen erhält 600.000 Euro für die Lange Straße und Sontheim 128.000 Euro für die Sanierung der Hauptstraße. "Das Programm kann über seine Schwerpunkte konkret an lokale Besonderheien und Notwendigkeiten anknüpfen", so Stoch. Das erhöhe die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden und komme den Bürgerinnen und Bürgern zugute. 

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Mit mehr als 4 Mio. Euro stärkt das baden-württembergische Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung in Mannheim im Jahr 2014, informiert Landtagsabgeordnete Helen Heberer mit Bezug auf die Bekanntgabe der diesjährigen Städtebauförderung des Landes. Knapp 3,5 Mio Euro fließen in die Aufwertung des Wohnumfelds auf der Schönau, mit weiteren 600.000 Euro kann der Seckenheimer Marktplatz saniert werden.  „Mit diesem Geld entsteht Planungssicherheit für unsere  Projekte in Schönau und Seckenheim , die nun umgesetzt werden können. “, so die Landtagsabgeordnete.

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