Liebe Freundinnen und Freunde,es ist soweit. Heute Abend starten wir in den Wahlkampf.
Es gibt aber neben dem Wahlkampfauftakt ein weiteres Ereignis auf das ich mich besonders freue: Die offizielle Weltpremiere des Videos zum Song 68 NORD. Das Video wird im Anschluss an die Premiere um 19:00 Uhr im Kulturhaus Waldhof über meine verschiedenen Accounts veröffentlicht und wird auch auf www.68nord.de zum Download bereit stehen.
Ich freue mich auf den heutigen Abend und die nächsten Wochen mit euch.
Euer Stefan Fulst-Blei
Schwetzingen. „Alle Kinder sind die Sieger“ – Startschuss des neuen Ferien-, Betreuungs- und Kulturprogramm in Schwetzingen
Am Mittwochnachmittag gab es in Schwetzingen viel Applaus bei der Pressekonferenz im Schwetzinger Schloss. Vorgestellt wurde das Projekt „A.PPLAUS“ von der Bildungsexpertin und pädagogischen Beraterin Anna Seliger.
Liebe Freundinnen und Freunde der Rheintalbahn,
zum aktuellen Stand des Rheintalbahnantrags möchte ich Ihnen einmal mehr einen Zwischenstand mitteilen:
Die Union hat in Person ihres Verhandlungsführers und Fraktionsvizes Arnold Vaatz die Gespräche zum Rheintalbahnantrag am Donnerstag abgebrochen. Grund sind angeblich zu weitgehende SPD-Änderungswünsche, die aber den Änderungswünschen der NRW-CDU entsprechen (und auch von den NRW-MdB der Koalition besprochen wurden) und wegen deren Fehlen im Antrag die Union im Dezember nicht abstimmen wollte.
Die Union muss jetzt aber wieder an den Verhandlungstisch, wenn wir diese Woche noch entscheiden wollen. Die Positionen sind bei weitem nicht so weit auseinander, als dass nicht mit gutem Willen und Kompromissbereitschaft eine Lösung gefunden werden könnte. Man kann keinem Bürger erklären, dass es nicht einmal mehr Gespräche zum Rheintalbahnantrag gibt. Erfreulicherweise hat Unionsmann Vaatz gestern auf unseren massiven Druck hin nun doch Bereitschaft erklärt, wieder über die Rheintalbahn zu sprechen. Am Montag gibt es dieses Gespräch mit unserem für die Verkehrspolitik zuständigen Fraktionsvize Bartol.
Der SPD-Landtagskandidat, Dr. Boris Weirauch begrüßt die Planungen der Polizei für die Einrichtung einer Wache in der Flüchtlingsunterkunft auf Benjamin-Franklin: „Bei mehr als 9.000 Menschen auf Franklin erscheint die Einrichtung einer Wache allein schon auf Grund der Höhe der Zahl folgerichtig. Zudem leisten Polizisten vor Ort einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Menschen in und um die Flüchtlingsunterkunft herum.“
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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