Mitgliedertreff am 24.01.18 in Offenburg
Der Kreisvorstand der SPD Ortenau hatte eingeladen und an die 80 Mitglieder kamen. Mit dabei auch wir Hohberger.
Obwohl die Resolution der JUSOS gegen die Groko mehrheitlich abgelehnt wurde, war dies nur dem Zeitpunkt geschuldet. Denn die SPD´ler warten auf die Ergebnisse der Verhandlungen, die heute begonnen haben.
Und wie sich die Mitglieder dann beim Mitgliederentscheid entscheiden werden, das ist nochmal eine ganz andere Sache!
Am 24.01.2018 traf sich die SPD Ortenau zu einer Diskussionsrunde über die möglicherweise nächste und potenziell die letzte große Koalition zwischen SPD und CDU, welche noch den Namen verdient. Johannes Fechner, MdB, legte seinen Haltung gegenüber einer großen Koalition dar und diskutierte im Anschluss mit uns über die Richtigkeit derselben. Wir, die Jusos Ortenau, hatten bereits im Vorfeld der Veranstaltung eine Resolution gegen die Groko eingebracht (siehe Downloads). Diese Resolution wurde allerdings 15:42 abgelehnt. Die Mehrheit der Genossen*innen will zunächst die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen abwarten, bevor sie zu einer Entscheidung kommt. Wir bedanken uns allerdings bei allen Anwesenden, insbesondere Herr Fechner für die faire Diskussion und freuen uns auf die nächste Veranstaltung dieser Art.
Die SPD hat entschieden, wer von Seiten der Sozialdemokraten über eine neue Große Koalition verhandelt. Seit Donnerstag steht fest: Katja Mast wird erneut mit am Tisch sitzen. Wie schon bei den Sondierungsgesprächen wird die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen, Jugend und Demokratieförderung zuständig sein und die entsprechende Arbeitsgruppe gemeinsam mit Bundesministerin Katarina Barley leiten. Ferner wird sie die Gespräche in den Bereichen Arbeit und Soziales eng begleiten. Zudem gehört Mast der sogenannten „Großen Runde“ der SPD-Delegation an.
Vor dem ganztägigen Warnstreik der Beschäftigten in den vier baden-württembergischen Unikliniken Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm am 25.1.18 bedauert die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland, dass die Verhandlungen zwischen den Arbeitgebervertretern und der Gewerkschaft ver.di noch keine Annäherung erbracht haben.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de