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Andreas Stoch besucht OB Dieter Henle
Andreas Stoch und OB Henle in der Kita in der Lederstraße.

Zu einem Antrittsbesuch kam der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, in seine Heimatstadt Giengen, um sich beim neuen Oberbürgermeister über die derzeit relevanten Themen zu informieren.

Katja Mast zur aktuellen Entwicklung der SPD auf Bundesebene

Katja Mast MdB (Pforzheim/Enzkreis), Stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg zur aktuellen Entwicklung der SPD auf Bundesebene:

Politischer Aschermittwoch
Forum des Familienzentrums

Am 14. Februar 2018 fand der traditionelle politische Aschermittwoch der SPD Offenburg statt. Die Plätze im Familienzentrum Oststadt waren vollends gefüllt, befindet sich die SPD doch derzeit in einer schwierigen Situation. Dies interessiert die Menschen. An diesem Abend sorgte Reinhold Gall - der ehemalige Innenminister von Baden-Württemberg und derzeitige parlamentarische Geschäftsführer der SPD Fraktion im Landtag - für einen kämpferischen und Mut machenden Auftritt. In seiner kurzweiligen und pointierten Ansprache ging er durchaus selbstkritisch auf die Lage der SPD im Bund ein. Personalfragen gehören abgestellt, Inhalte in den Vordergrund gestellt!

Schwerpunkt seiner Ausführungen die derzeitige Landesregierung betreffend, waren der amtierende Ministerpräsident und dessen Partei. Dieser agiere ähnlich präsidial wie die Kanzlerin und lasse Themen des Koalitionspartners einfach laufen, eigene inhaltliche Überzeugungen werden dem Machterhalt geopfert! 

Reinhold Gall warb sehr für den ausgehandelten Koalitionsvertrag, welcher nun zur Abstimmung innerhalb der SPD stehe und 70% sozialdemokratische Inhalte habe. Dies sei nicht selbstverständlich, wenn man die Mehrheitsverhältnisse betrachte. Mit der Umsetzung werde es vielen Menschen in Deutschland besser gehen. 

In der anschließenden Diskussion, hervorragend durch Jochen Ficht - den SPD Fraktionsvorsitzenden im Offenburger Gemeinderat - geleitet, konnte zwar die Mehrheit für den Koalitionsvertrag erahnt werden. Jedoch gab es auch kritische Stimmen, welche die Opposition bevorzugen würden. 

Wie immer der Mitgliederentscheid auch ausgehen möge: Die SPD diskutiert intern engagiert und fair, somit ist sie eine lebendige Partei und eben kein gleichgeschaltetes Abnick-Forum.

Wir Sozialdemokraten stehen zu unserer Verantwortung für Deutschland. Wir wollen das Leben der Menschen besser machen!

 

Statement des Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zur heutigen Sitzung des SPD-Parteivorstands

„Mit der Entscheidung, Olaf Scholz als kommissarischen SPD-Vorsitzenden einzusetzen, müssen die quälenden Personaldebatten und die Selbstbeschäftigung nun ein Ende haben. Wir alle gehen jetzt mit Olaf Scholz in sehr wichtige Wochen für die SPD und für unser Land. Er, Andrea Nahles und die gesamte Partei haben nun die Verantwortung, die SPD geeint in die Zukunft zu führen. Die Nominierung von Andrea Nahles als Parteivorsitzende für den Parteitag im April begrüße und unterstütze ich aus voller Überzeugung.“

Mannheim soll Modellstadt für zukunftsorientierte Mobilität werden: Weirauch begrüßt Ankündigung der Bundesregierung

Der Mannheimer Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, Dr. Boris Weirauch begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission, für mehr saubere Luft in den Städten und Gemeinden in Deutschland zu sorgen.

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

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