Am 11.4. findet in Stuttgart im Gewerkschaftshaus eine Podiumsdiskussion statt, zu der alle herzlich eingeladen sind. Mit Marita Gröger von der SPD-Gemeinderatsfraktion Stuttgart, Michael Hirn von der GEW und Dr. Carsten T. Rees vom Landeselternbeirat diskutiere ich über Lösungen gegen den Unterrichtsausfall in unserem Land.
Eigentlich ist Offenburg ja eine sehr sympathische Stadt mit ausgesprochen viel Flair. Eigentlich. Was jedoch viele Bewohner in Rage versetzt, ist das Thema Verkehr. Ständig erreichen uns Hinweise, Anfragen, Anträge und Beschwerden. Nicht alle sind freundlich formuliert. Rücksichtslos zugeparkte Wohngebiete, Autos auf Geh- und Radwegen und Raser in Tempo 30-Zonen sind nur ein paar wenige Beispiele. Wir bemühen uns permanent, so gut und so rasch es geht, Abhilfe zu schaffen.
Zu oft leider ohne Erfolg. Wir wollen die „schwächeren“ Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger, Radfahrer, Kinder und ältere Menschen besser schützen. Leider geht das wohl nur durch eine bessere Verkehrsüberwachung. Denn Appelle an die Vernunft sind längst ausgelutscht. Übrigens: Es wird niemand, der sich an die Verkehrsregeln hält, zur Kasse gebeten!
Zudem gibt es kein Recht auf zu schnelles Fahren. Mehr Sicherheit und Rücksicht im Verkehr in unserer Stadt sind notwendig und dringender denn je.
Um dies zu erreichen, braucht es manchmal den Mut zu unbequemen Entscheidungen.
Kontakt und weitere Informationen:
Jochen Ficht, E-Mail: jochen.ficht@spd-offenburg.de
[VGL: Offenblatt 17.03.2018]
SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir wertet den heutigen „Treueschwur“ von Ministerpräsident Kretschmann für eine zukunftstaugliche Generalsanierung der Staatsoper Stuttgart als wichtiges Signal für eine langfristige Sicherung der Spitzenstellung der Landeshauptstadt wie des Landes als Kulturstandort von Weltruf. Zugleich vermisst er aber echte Fortschrittsmeldungen zum Planungsprozess in baukonzeptioneller, finanzieller und zeitlicher Hinsicht. „Ein grünes Quartett hat eine gekonnt inszenierte symbolpolitische Show zelebriert, ohne das Publikum auch nur in einem einzigen Aspekt des gewaltigen Sanierungsvorhabens mit neuen, konkreten Fakten zu bedienen“, so Rivoir.
Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch war Sascha Binder, SPD-Fraktionsvize und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, zu Gast in Mannheim. Die beiden Abgeordneten besuchten gemeinsam das Polizeipräsidium Mannheim und informierten sich dort auch über die Personalsituation der Mannheimer Polizei und über geplante Baumaßnahmen im Führungs- und Lagezentrum.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
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18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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