SPD-Kandidaten und Programm für die Kommunalwahl vorgestellt - Karin Traunecker hört auf

Der SPD-Ortsverein Gengenbach tritt mit 20 Kandidaten, darunter acht Frauen, zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 an. Die Nominierten setzen sich für mehr Maßnahmen ein, von denen Einwohner und öffentliche Einrichtungen profitieren. Nach 30 Jahren in der Kommunalpolitik kandidiert Karin Traunecker nicht mehr für den Kreis und den Gemeinderat. Der Ortsverein ist mit 2018 weitgehend zufrieden, in 2019 sollen entscheidende Weichen gestellt werden.

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Was macht eigentlich eine Bundestagsabgeordnete? Wie funktioniert Politik vor Ort und im Bundestag? Wie kommen Entscheidungen zustande?

Diesen Fragen können am 28. März wieder bis zu vier Jugendliche ab Klasse 5 bei der SPD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Mast im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ Day“ nachgehen. Der Girls' Day soll Berufschancen von Mädchen in Berufsfeldern, in denen sie bisher unterrepräsentiert sind, verbessern. "Ein sinkender Frauenanteil im Bundestag ist für uns der klare Auftrag, mehr Frauen in die Politik zu bringen", so Mast. Bewerbungen männlicher Jugendliche seien trotz dieses Fokus natürlich herzlich willkommen.

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Die Bundeswehr wird im Materiallager in Huchenfeld Ersatzteile und Betriebsmaterial für das gesamte Spektrum der genutzten Waffen und Geräte lagern. Das beinhaltet aufgrund der speziellen Kapazitäten des Lagers in Huchenfeld auch die Einlagerung von sogenannten Gefahrstoffe. Das teilte das Verteidigungsministerium der Bundestagsabgeordneten Katja Mast heute auf ihre Nachfrage hin mit.

„Noch stehen die Details nicht fest. Ich erwarte, dass die Bundeswehr verantwortlich mit den Gefahrstoffen umgeht, sodass Bevölkerung und Umwelt schadlos bleiben. Mir ist es wichtig, dass die Menschen in Huchenfeld und Umgebung erfahren, was auf sie zukommen wird. Das behalte ich genau im Auge. Deshalb habe ich den zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Silberhorn eingeladen, um mit mir und der Kommune zusammen ein Bild von den Gegebenheiten vor Ort zu machen“ so Katja Mast.

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Reinhold Gall, Landtagsabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, zur Modellrechnung und dem sich daraus ergebenden zusätzlichen Stellenbedarf für öffentliche Schulen von rund 10.600 Stellen:

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Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger nimmt die heutigen Ausführungen der Landesregierung zum Kompetenznetzwerk Digitalakademie@bw zum Anlass, die Arbeit des Digitalisierungsministers Thomas Strobl kritisch zu hinterfragen: „Für den Innenminister besteht das Thema Digitalisierung aus einer großen Anzahl von netten Leuchtturmprojekten und schön anzusehenden Hochglanzbroschüren. Der Breitbandausbau bleibt dabei auf der Strecke. Von schnellem Internet für jedes Schwarzwalddorf sind wir noch Lichtjahre entfernt. Kein Wunder, denn schon die Antragstellung klappt in Baden-Württemberg nicht. Der Antrag auf Breitbandförderung kann immer noch nicht online gestellt werden und auch die Antrags-beratung dauert immer noch viel zu lange. Das Kerngeschäft seiner Digitalisierungsstrategie gelingt dem selbst ernannten Digitalisierungsminister nicht, darüber kann auch die Digital-akademie nicht hinweg täuschen.”