In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Farbenspiele vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und wibt dafür, in diesem Sommer darüber zu reden, warum möglichst viel SPD-Rot gut für unser Land wäre.

Am Sonntagabend wird es ab 18 Uhr wieder muntere Farbspiele geben. Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt werden zum ersten Mal die Wähler*innen über die Fortsetzung einer Kenia-Koalition entscheiden.

Auf Youtube kann man die sogenannte Elefantenrunde zur Bundestagswahl vor 33 Jahren aufrufen. Wenn man sich die Akteure Kohl, Strauß, Ditfurth und Rau anschaut, ist es unvorstellbar, wenn einer der beiden Journalisten in die Runde eingeworfen hätte, dass diese drei Parteifamilien in einer Generation in drei Bundesländern eine gemeinsame Regierung stellen werden. Aber so ist es: in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg regiert „Kenia“. In Schleswig-Holstein „Jamaika“, in Hessen und Baden-Württemberg „Kiwi“, in Bayern „Mezzo-Mix“ und in Rheinland-Pfalz die „Ampel“. Dazu drei R2Gs in Berlin, Bremen und Thüringen, die „Tigerente“ in NRW und die „Groko“ in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland. Journalist*innen haben schon abgeklärt, dass eine Koalition aus SPD, CDU, Grüne und FDP dann „Simbabwe“- und eine aus SPD, CDU und FDP folgerichtig „Belgien“- oder „Deutschland“-Koalition genannt werden könnte.

weiterlesen

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Sascha Binder und der Bildungspolitische Sprecher Stefan Fulst-Blei äußern sich zur geplanten Auflösung des Rettungsfonds für baden-württembergische Unternehmen wie folgt:

weiterlesen

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über sein Interview in der Hockenheimer Woche und erinnert sich an seine Landtags-Linde im Gartenschaupark in Hockenheim.

240 Zeichen – so viel Platz hat man für einen Tweet bei Twitter. Und auch auf Facebook und Instagram heißt es von meinem Team immer: mach es kürzer. In dieser Woche hat die Hockenheimer Woche viel Platz eingeräumt für ein Interview mit mir. Und ich war dann auch so ehrlich, offen zu sagen, wann es mir in den Tagen nach der Landtagswahl richtig dreckig ging. Diese Woche nehme ich einfach dieses Interview in die Freitagspost – mit viel mehr als 240 Zeichen.

Hockenheimer Woche (HW): Ist die korrekte Anrede jetzt Herr Präsident oder Herr Vizepräsident?
Born: Wie wäre es mit Herr Born? Mir geht es nicht so sehr um Anreden als vielmehr um politische Inhalte. Aber im Landtag selbst wird das streng gehandhabt. Da müssen mich die Abgeordneten und die Regierungsmitglieder, wenn sie ihre Reden halten und ich die Sitzung leite, mit „Herr Präsident“ ansprechen.

weiterlesen

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Interessierte,

die Finanzkrise vor 13 Jahren hat sie ans Licht gebracht: die Kasinomentalität in der Finanzbranche. Ohne Sinn und Verstand, aber mit einer Profitgier, die nicht nur von einer maximal effizienten Gewissenlosigkeit getragen war, sondern in einzelnen Fällen als verbrecherisch be- und verurteilt worden ist, haben Banker und Wertpapierhändler Kredite beliehen, Derivate aus dem finanziellen Nichts kreiert und Darlehen ohne geprüfte Sicherheiten vergeben. Das Börsenparkett steht seither im Ruf einer moralbefreiten Zone. Auch eine strengere Bankenaufsicht samt Stresstests hat daran nichts geändert. Dagegen scheinen Expertensysteme, die nicht egoistisch auf materielle Anreize ansprechen, für stabile Finanzmärkte geeigneter als menschliche Akteure.

weiterlesen

Die gesamte Region ist froh darüber, dass mit den ersten Öffnungsschritten besonders für Kinder und Jugendliche, aber auch für Erwachsene wieder Freizeitsport möglich ist. Während allerdings Sportstätten und Freizeitanlagen für sportliche Betätigung von bis zu 20 Personen geöffnet wurden, darf durch Wald und Flur nur mit maximal 10 Personen aus drei Haushalten gewandert werden. „Wer versteht denn sowas?“, fragt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland, die als Vorsitzende der Naturfreunde Freiburg auch Wanderungen leitet. „Vielleicht könnten auch ausgeschilderte Wanderwege als Freizeiteinrichtungen definiert werden“, schlägt Rolland vor.

weiterlesen