In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Farbenspiele vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und wibt dafür, in diesem Sommer darüber zu reden, warum möglichst viel SPD-Rot gut für unser Land wäre.
Am Sonntagabend wird es ab 18 Uhr wieder muntere Farbspiele geben. Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt werden zum ersten Mal die Wähler*innen über die Fortsetzung einer Kenia-Koalition entscheiden.
Auf Youtube kann man die sogenannte Elefantenrunde zur Bundestagswahl vor 33 Jahren aufrufen. Wenn man sich die Akteure Kohl, Strauß, Ditfurth und Rau anschaut, ist es unvorstellbar, wenn einer der beiden Journalisten in die Runde eingeworfen hätte, dass diese drei Parteifamilien in einer Generation in drei Bundesländern eine gemeinsame Regierung stellen werden. Aber so ist es: in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg regiert „Kenia“. In Schleswig-Holstein „Jamaika“, in Hessen und Baden-Württemberg „Kiwi“, in Bayern „Mezzo-Mix“ und in Rheinland-Pfalz die „Ampel“. Dazu drei R2Gs in Berlin, Bremen und Thüringen, die „Tigerente“ in NRW und die „Groko“ in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland. Journalist*innen haben schon abgeklärt, dass eine Koalition aus SPD, CDU, Grüne und FDP dann „Simbabwe“- und eine aus SPD, CDU und FDP folgerichtig „Belgien“- oder „Deutschland“-Koalition genannt werden könnte.
Die Frage muss erlaubt sein, ob das Bedürfnis Regierungskoalitionen wahlweise nach Flaggen, Verkehrszeichen, Obst, Janosch-Figuren oder Softgetränken zu benennen, der Veranschaulichung oder eher der Infantilisierung von Politik dienen soll. Ich überlege mir, wenn ich bei einer Podiumsdiskussion sagen würde: „Jamaika oder Kiwi muss verhindert werden, wir brauchen R2G oder eine Ampel.“ Und die*der Vertreter*in der Grünen würde ergänzen: „Schlimm wäre nur Tigerente oder Mezzo Mix.“
So sehr wie die Lust gestiegen ist, den Koalitionsoptionen Namen zu geben, ist die Lust gesunken, ihren grundsätzlichen Wert als solchen zu schätzen. Das, finde ich, ist eine fatale Entwicklung. Die Fähigkeit unserer Parteien Koalitionen einzugehen, ist ein echtes Pfund in unserer Demokratie. Wenn wir uns in der Welt umschauen, dann sehen wir, dass dies in Vielparteiendemokratien nicht üblich ist.
Man geht einen Vertrag ein, um gemeinsam mit dem politischen Mitbewerber und Stimmenkonkurrenten über eine Legislaturperiode gut zu regieren. Wenn man sich das vor Augen hält, sind Softdrinks und Obst weit weg und der Begriff der staatspolitischen Verantwortung fällt einem viel eher ein.
Ich glaube, dass die Menschen viel mehr interessiert, was eine Partei in diese staatspolitische Verantwortung einbringt und dazu befähigt, diese zu übernehmen, als die Farbspiele, die uns ab Sonntag um 18 Uhr vermutlich den ganzen Sommer begleiten werden. Die SPD ist keine Funktionspartei und keine Mehrheitsbeschafferin, aber eine Partei, die Koalitionen eingehen kann, weil sie bereit und fähig zur staatspolitischen Verantwortung ist.
SPD-Rot steht für die Verbindung von sozialer Gerechtigkeit, ökonomischer Vernunft und ökologischer Verantwortung. Für die Teilhabe aller, eine inklusive Gesellschaft, den Kampf gegen Rechts und ein vereintes Europa. Wie wäre es, wenn wir diesen Sommer nicht über Nationalflaggen, Softdrinks und Obst reden, sondern darüber, warum möglichst viel SPD-Rot unserem Land so gut tut?
Foto der Woche: Das Wahlkreisbüro hat zwar geöffnet (Danke an das tolle Team vor Ort), aber die Gespräche am Holztisch sind wegen Abstandsregelungen noch nicht möglich. Aber natürlich bleibe ich weiter in Kontakt mit den vielen Initiativen vor Ort. Zum Beispiel in dieser Woche ein Gespräch zu Umwelt- und Energiethemen.
