Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion, die vom 4. bis 7. Juli in Berlin stattfand, hat der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch gemeinsam mit seiner Fraktion zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung getroffen, u.a. Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Höhepunkt der Klausur war jedoch unbestritten der Besuch im Kanzleramt bei Bundeskanzler Olaf Scholz. „Das war eine Ehre, die nicht jeder Landtagsfraktion zu teil wird“, zeigt sich der Mannheimer SPD-Abgeordnete beeindruckt vom Besuch in der Regierungszentrale. „Ich finde es gut, dass Olaf Scholz in dieser schweren Krise nicht die Nerven verliert und mit Ruhe und Zuversicht das Land steuert. Aktuell ist definitiv nicht die Zeit für parteipolitische Profilierung, in der Krise müssen wir alle zusammenstehen“, spielt der Mannheimer SPD-Politiker auf die Schnellschüsse aus der Opposition an.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
gemeinsam mit den Jusos Freiburg, dem SPD-Kreisverband Freiburg lade ich Euch und Sie herzlich ein zu einer neuen Sitzung der Klimareihe. Es ist die letzte vor der Sommerpause. Unser nächstes Treffen ist kommenden Dienstag, 19.07.2022, wie immer über Zoom, dieses Mal mit Rainer Schüle, Vorstand der Oekogeno.
Daniel Born hat gemeinsam mit seinen Kolleg*innen der SPD-Landtagsfraktion die Berlin-Klausur zu zahlreichen politischen Gesprächen in der Bundeshauptstadt genutzt. „Die SPD-geführte Bundesregierung zeigt, wie in der Energiewende, der Familienentlastung und im Wohnungsbau unser Land auch in schweren Zeiten zukunftsfest gemacht werden kann“, so der Schwetzinger Abgeordnete.
Berlin. Ein Schwerpunkt der Klausur war daher der Austausch mit der Bundespolitik bis hin zu einem Treffen, bei dem die Fraktion im Kanzleramt mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammenkam. Weitere Gesprächspartner in Berlin waren unter anderem Bundesinnenministerin Nancy Faeser, der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil, Staatsministerin Sarah Ryglewski sowie die Abgeordneten der baden-württembergischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion und Wirtschaftsstaatssekretärin Dr. Franziska Brantner von den Grünen.
Daniel Born hat seinen Besuch der 75-Jahr-Feier des Volkshochschulverbands für ein deutliches Plädoyer für politische Bildung und eine weitere Stärkung der Volkshochschulen genutzt.
Offenburg. Landtagsvizepräsident Daniel Born sieht in der Arbeit der Volkshochschulen einen nicht wegzudenkenden Baustein für die Demokratie in Deutschland. „Die politische Bildung, die hier geleistet wird, ist wertvoll, das Prozesse verstanden werden müssen, um sie mit Teilhabe und Teilgabe bereichern zu können. Aber die wertvolle Arbeit für die Demokratie geht noch viel weiter. Mit den Kursen der Volkshochschulen werden die Menschen zu Akteuren bei Transformations- und Reformprozessen. Bildung macht einen vom Statisten zum Handelnden. Und jede Demokratie lebt von der persönlichen Begegnung. Die Vereinsamung und Fake-News in Mini-Blasen sind das Gegenteil von demokratischer Teilhabe. Und in den Kursen der Volkshochschulen findet Begegnung statt“, so der SPD-Politiker.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Klausurtagung der Landtagsfraktion in Berlin und über die vielen Jubiläen, die gerade anstehen.
Von Montag bis gestern war ich auf der Klausurtagung der Landtagsfraktion in Berlin. Neben einem von mir erarbeiteten Papier, wie die Mietpreisbremse auch bei möblierten Wohnungen nicht umgangen werden kann, stand natürlich als großes Thema im Raum, wie wir sicher und in sozialem Zusammenhalt als Gesellschaft durch diese schweren Zeiten kommen. Putins verbrecherischer Angriffskrieg bedeutet für die Menschen in der Ukraine Tod, Flucht und Leid – und für uns alle in Europa eine Zeitenwende. Dies wurde auch bei unseren Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Innenministerin Nancy Faeser, Parteivorsitzendem Lars Klingbeil und Staatssekretärin Franziska Brantner deutlich. Bereits zum Auftakt der Klausur haben wir uns am ersten Abend mit den baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der SPD ausgetauscht. In der Landesvertretung Baden-Württemberg ging es dabei vor allem um Fragen der Energieversorgung sowie die außen- und sicherheitspolitische Lage.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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