Gabi Rolland (SPD): „In Freiburg werden 2015/16 mit über 35 Mio. Landesmitteln wichtige Sanierungsmaßnahmen gefördert.“
Edith Sitzmann (Grüne): „Für Sanierungsprojekte stehen im Land erstmals
320 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.“
Gabi Rolland (SPD): „In Freiburg werden 2015/16 mit über 35 Mio. Landesmitteln wichtige Sanierungsmaßnahmen gefördert.“
Edith Sitzmann (Grüne): „Für Sanierungsprojekte stehen im Land erstmals
320 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.“
Gute Nachrichten für die Hochschulen im Land: In den kommenden Jahren
können sie mit einer kräftigen Finanzspritze rechnen. Für Sanierungsprojekte stehen insgesamt 320 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Die grün-rote Landesregierung setzt mit ihrem Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 den bewährten Dreiklang aus Konsolidieren, Investieren und Sanieren fort. „Mir war es bei den Verhandlungen wichtig, dass sich die Situation der Hochschulen in den kommenden Jahren bei der Unterbringung von Forschung und Lehre nachhaltig verbessert.“, betont die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Edith Sitzmann. „Damit gehen wir den Abbau des Sanierungsstaus konsequent an und stärken so
Wissenschaft und Forschung als zentrale Standortfaktoren für Baden-Württemberg.“, so Gabi Rolland (SPD).
Neben den regulären Mitteln für den Hochschulbau in Höhe von rund 220 Millionen Euro pro Jahr stellt Baden-Württemberg in einem Sonderprogramm im Rahmen des Hochschulfinanzierungsvertrags „Perspektive 2020“ in den Jahren 2015 bis 2020 weitere 100 Millionen Euro pro Jahr für Sanierungs- und Infrastrukturmaßnahmen im Hochschulbereich zur Verfügung. Das ergibt über die gesamte Laufzeit in der Summe knapp 2 Milliarden Euro. „Die Solidarpakte der konservativen Vorgängerregierung enthielten keine Vereinbarungen zu Sanierungs- und Bauvorhaben. Den dadurch entstandenen Sanierungsstau nimmt nun Grün-Rot mit dem Sonderbauprogramm endlich in Angriff“, so Edith Sitzmann (Grüne). Auch Gabi Rolland (SPD) begrüßt dieses neue Qualitätselement im Hochschulfinanzierungspakt und betont: „Alle Vorhaben, die derzeit baureif sind, können auch realisiert
werden.“
In Freiburg werden die folgenden Maßnahmen gefördert:
Wie die beiden Abgeordneten aus dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft erfuhren, sollen diese Maßnahmen im Gesamtvolumen von 35,3 Millionen Euro im kommenden Doppelhaushalt 2015/16 veranschlagt werden. „Damit wird auch am Standort Freiburg ein zukunftsfähiger Hochschulbetrieb gesichert“, betont Gabi Rolland (SPD).
Sie machten zugleich darauf aufmerksam, dass die Aufstellung des Haushalts noch bis Ende des Jahres laufe. Die vorgesehenen Investitionen stünden somit unter dem Vorbehalt des weiteren Verfahrens. Der weitere Zeitplan sehe vor, dass der Haushaltsentwurf Anfang November in den Landtag eingebracht wird, wo er dann im Dezember beschlossen werden soll. „Die vorgesehenen Finanzmittel für die Hochschulen sind dann endgültig unter Dach und Fach“, zeigt sich Edith Sitzmann (Grüne) überzeugt.
Homepage Gabi Rolland MdL
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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
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