Wolfgang Raufelder (Grüne) und Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD): „Für Sanierungsprojekte stehen 320 Millionen Euro jährlich zur Verfügung“.
Wolfgang Raufelder (Grüne) und Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD): „Für Sanierungsprojekte stehen 320 Millionen Euro jährlich zur Verfügung“.
Gute Nachrichten für die Hochschulen im Land: In den kommenden Jahren können sie mit einer kräftigen Finanzspritze rechnen. „Für Sanierungsprojekte stehen insgesamt 320 Millionen Euro jährlich zur Verfügung“, erklärten die Abgeordneten Wolfgang Raufelder (Grüne) und Stefan Fulst-Bei (SPD). Sie hoben zugleich hervor, dass die grün-rote Landesregierung mit ihrem Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 den bewährten Dreiklang aus Konsolidieren, Investieren und Sanieren fortsetze. Mit den künftig im Hochschulbereich zur Verfügung stehenden Mitteln könne in den kommenden Jahren die Situation bei der Unterbringung von Forschung und Lehre nachhaltig verbessert werden. „Wir gehen den Abbau des Sanierungsstaus konsequent an und stärken damit Wissenschaft und Forschung als zentrale Standortfaktoren für Baden-Württemberg“, so Raufelder und Fulst-Blei.
Neben den regulären Mitteln für den Hochschulbau in Höhe von rund 220 Millionen Euro pro Jahr stelle Baden-Württemberg in einem Sonderprogramm im Rahmen des Hochschulfinanzierungsvertrags „Perspektive 2020“ in den Jahren 2015 bis 2020 weitere 100 Millionen Euro pro Jahr für Sanierungs- und Infrastrukturmaßnahmen im Hochschulbereich zur Verfügung. Das ergebe über die gesamte Laufzeit in der Summe knapp 2 Milliarden Euro. „Die Solidarpakte der konservativen Vorgängerregierung enthielten keine Vereinbarungen zu Sanierungs- und Bauvorhaben. Den dadurch entstandenen Sanierungsstau nimmt nun Grün-Rot mit dem Sonderbauprogramm in Angriff“, begrüßten Raufelder und Fulst-Blei dieses neue Qualitätselement im Hochschulfinanzierungspakt. „Alle Vorhaben, die derzeit baureif sind, können damit auch realisiert werden.“
„Hier in Mannheim wird konkret mit der Maßnahme Modernisierung Aula, Katakomben und Kunstturm in die Zukunftsfähigkeit unserer Universität investiert“, freuten sich Wolfgang Raufelder und Stefan Fulst-Blei. Wie die beiden Abgeordneten aus dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft erfuhren, soll diese Maßnahme mit Gesamtbaukosten in Höhe von 13 Mio. Euro im kommenden Doppelhaushalt 2015/16 veranschlagt werden. „Wir freuen uns, dass auch der Standort Mannheim in den Genuss der Förderung kommt, denn auch dies ist eine Investition in die Bildungs- und Berufschancen unserer Kinder “, betonten Wolfgang Raufelder und Stefan Fulst-Blei.
Sie machten zugleich darauf aufmerksam, dass die Aufstellung des Haushalts noch bis Ende des Jahres laufe. Die vorgesehenen Investitionen stünden somit unter dem Vorbehalt des weiteren Verfahrens. Der weitere Zeitplan sehe vor, dass der Haushaltsentwurf Anfang November in den Landtag eingebracht wird, wo er dann im Dezember beschlossen werden soll. „Die vorgesehenen Finanzmittel für die Hochschulen sind dann endgültig unter Dach und Fach“, zeigten sich Wolfgang Raufelder und Stefan Fulst-Blei überzeugt.
Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg
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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
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