„Schienenverkehrsprojekte in Baden-Württemberg haben in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Bundesmittel für den Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur erhalten als in anderen Bundesländern“, erklären die Freiburger Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann (Grüne), Gabi Rolland (SPD) und Reinhold Pix (Grüne).
Zuletzt flossen 35 Prozent der jährlich zur Verfügung stehenden Gelder aus dem so genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) in den Südwesten. Das Land legt auf den Bundeszuschuss eigene Fördermittel obendrauf.
Der Ausbau des Freiburg Stadtbahnnetzes sei ohne die Förderung nicht möglich, so Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag. „Umweltfreundliche Mobilität ist uns wichtig: Die bereits in Betrieb genommenen Stadtbahnverlängerungen nach Gundelfingen und die neue Messelinie wurden mit 12,1 Millionen Euro vom Land gefördert. Für den weiteren Ausbau am Rotteckring und an die Messe sind 17,8 Millionen Euro seitens des Landes sichergestellt." Insgesamt kosten die Stadtbahnprojekte über 120 Millionen, über den Bund werden über 70 Millionen finanziert, das Land beteiligt sich mit fast 30 Millionen.
Auch der regionale S-Bahn-Verkehr profitiert, in der Region das Projekt Breisgau-S-Bahn. Bereits in Betrieb genommen ist die Münstertalbahn (Kosten von 12,6 Millionen, Landesanteil 1,5 Millionen). Für die gesamten Maßnahmen der Breisgau-S-Bahn stellt das Land insgesamt über 50 Millionen Euro bereit. „Die Breisgau-S-Bahn wird den ÖPNV in der Region Freiburg entscheidend voranbringen – dank Grün-Rot ist die Finanzierung gesichert“, so Gabi Rolland (SPD).
Möglich war die Ausweitung der ÖPNV-Förderung durch eine Kofinanzierung des Landes in Höhe von mehr als 450 Mio. Euro, eine klare Priorisierung und offensives Werben beim Bund für eine Programmaufnahme. So konnte der Anteil von Projekten im Land am GVFG-Kuchen im Vergleich zur Vorgängerregierung fast verdoppelt werden. „Das Land hat damit sichergestellt, dass die Planungen für wichtige und dringliche Ausbauvorhaben trotz der bestehenden Finanzierungsunsicherheiten im GVFG des Bundes weiter vorangetrieben werden konnten“, so Reinhold Pix (Grüne). „Das war insbesondere für die Breisgau-S-Bahn wichtig. Für einen starken ländlichen Raum benötigen wir gute Nahverkehrsverbindungen, wie sie mit der Breisgau-S-Bahn entstehen werden.“
Homepage Gabi Rolland MdL
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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
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