„Vom spürbaren Ausbau des ÖPNV unter Grün-Rot profitiert in der Metropolregion die Stadtbahn Mannheim-Nord und die S-Bahn Rhein-Neckar“, so die Landtagsabgeordneten Helen Heberer, Dr. Stefan Fulst-Blei (beide SPD) und Wolfgang Raufelder (Grüne).
„Schienenverkehrsprojekte in Baden-Württemberg haben in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Bundesmittel für den Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur erhalten als in anderen Bundesländern“, erklären Heberer, Fulst-Blei und Raufelder. Zuletzt flossen 35 Prozent der jährlich zur Verfügung stehenden Gelder aus dem so genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) in den Südwesten. Das Land legt auf den Bundeszuschuss eigene Fördermittel obendrauf. „Davon profitiert auch der Neubau der Stadtbahn Nord, für die das Land eine Kofinanzierung in Höhe von 12,3 Mio. Euro sichergestellt hat“, sagt MdL Raufelder. Insgesamt kostet sie 61,6 Mio. Euro. Auch die erste und zweite Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar erhält einen umfassenden Landeszuschuss in Höhe von insgesamt 23,1 Millionen Euro. Dies betrifft unter anderem die Strecken Sport- und Messepark Mannheim, Mannheim-Biblis, Mannheim-Karlsruhe und Mannheim-Darmstadt.
„Möglich war die Ausweitung der ÖPNV-Förderung durch eine Kofinanzierung des Landes in Höhe von mehr als 450 Mio. Euro, eine klare Priorisierung und offensives Werben beim Bund für eine Programmaufnahme. So konnte der Anteil von Projekten im Land am GVFG-Kuchen im Vergleich zur Vorgängerregierung fast verdoppelt werden“, so Helen Heberer.
„Das Land hat damit sichergestellt, dass die Planungen für wichtige und dringliche Ausbauvorhaben trotz der bestehenden Finanzierungsunsicherheiten im GVFG des Bundes weiter vorangetrieben werden konnten“, erklärt Dr. Stefan Fulst-Blei. „Davon profitieren die Menschen in Mannheim, die jetzt ein besseres Schienenverkehrsangebot vor ihrer Haustüre bekommen.“
