Am Freitag, den 22. Januar um 19 Uhr, wird der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz Christine Lambrecht MdB virtuell in ihrer Geburtsstadt Mannheim begrüßen. Die Justizministerin wird mit dem Rechtsexperten und Justiziar der SPD-Landtagsfraktion per Facebook-Livestream unter dem Motto „Verfassung und Demokratie in Corona-Zeiten“ über das Spannungsfeld zwischen individueller Freiheit und Bevölkerungsschutz diskutieren und hierbei auch die gesetzlichen Grundlagen politischer Entscheidungen in den Fokus nehmen. Fragen an die Bundesministerin können live im Chat oder im Vorfeld unter wahlkreis@boris-weirauch.de gestellt werden.
„Die Herausforderungen der Corona-Krise und die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie haben in unserer Gesellschaft Fragen zu Rechtsstaatlichkeit, insbesondere auch zur Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen gegen die Pandemie aufgeworfen“, erklärt Weirauch den Hintergrund der Veranstaltung.
„Extremisten und Demagogen versuchen seit Beginn der Pandemie, diese an sich durchaus berechtigten Fragen zu instrumentalisieren. Nicht zuletzt daher ist wichtig, dass sich die demokratischen Parteien diesen Fragen stellen und Orientierung bieten. Ich freue mich sehr, dass Christine Lambrecht sich die Zeit nimmt, mit mir gemeinsam Rede und Antwort zu stehen.“
Die Veranstaltung war ursprünglich in der Jüdischen Gemeinde geplant, aufgrund der Pandemie-Situation findet sie jetzt als Facebook-Livestream statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich auf www.facebook.com/borisweirauchspd dazuzuschalten.
Hintergrund:
Christine Lambrecht ist in Mannheim geboren und seit 1982 Mitglied der SPD. Die Rechtsanwältin ist seit 1998 Mitglied des Bundestages und vertritt dort den Wahlkreis Bergstraße. Von 2009 bis 2011 war sie rechtspolitische Sprecherin, von 2013 bis 2017 Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Von Dezember 2017 bis März 2018 war sie Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, bis sie Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen wurde. Seit Juni 2019 ist Lambrecht Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.
Der Mannheimer Abgeordnete Dr. Boris Weirauch wurde 2016 in den Landtag gewählt und ist dort nicht nur der rechtspolitische Sprecher und Justiziar der SPD-Landtagsfraktion, sondern war auch SPD-Obmann im zweiten baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss. Zudem ist Weirauch Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, das die Arbeit des baden-württembergischen Verfassungsschutzes kontrolliert.
