Feuerwehr:
SPD gegen Provisorium

Die SPD drängt auf eine schnelle Realisierung des Neubaus der Feuerwache Mitte auf dem ehemaligen Vögele-Gelände. "Wir wollen hier kein Provisorium, sondern eine fertige Feuerwache. Damit alles im Zeitplan bleibt, muss die Feuerwehr jede mögliche Unterstützung von der Verwaltung bekommen", so der Fraktionssprecher für Sicherheit und Ordnung, Dr. Boris Weirauch. Er hatte gemeinsam mit den Stadträten Helen Heberer und Ali Müller sowie dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann die Feuerwehr auf dem Lindenhof besucht.

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Bruchsal. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, und SPD-Bundestagskandidat Daniel Born haben die Soldatinnen und Soldaten in der Bruchsaler General-Speidel-Kaserne besucht.

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Ich begrüße ausdrücklich die Initiative der SPD-Landtagsfraktion für einen Schulversuch „Türkisch als 3. Fremdsprache“ an Gymnasien. In einem entsprechenden Beschluss beauftragte die SPD-Fraktion das Kultusministerium diesen Schulversuch „Türkisch als 3. Fremdsprache“ für das Schuljahr 2015/16 mit einer Laufzeit von zunächst 10 Jahren auszuschreiben. An mindestens zwei (maximal vier) allgemeinbildenden öffentlichen Gymnasien soll so ermöglicht werden, die Fremdsprache Türkisch als anerkannte 3. Fremdsprache zu unterrichten.
Ziel des Schulversuchs ist die Entwicklung und Erprobung eines anwendungsorientierten Curriculums, das mit Beendigung des Schulversuchs auch auf weitere Schulen übertragen werden kann sowie eine Berücksichtigung bei der Weiterentwicklung nachfolgender Bildungspläne findet. Das Landesinstitut für Schulentwicklung erarbeitet den entsprechenden Bildungsplan. Der Versuch soll durch eine Evaluation sowie das Seminar für Didaktik und Lehrerbildung begleitet werden.
Mannheim ist für einen solchen Schulversuch wegen der hohen Anzahl von türkischsprachigen Jugendlichen an Gymnasien prädestiniert. Daher würde ich es sehr begrüßen, wenn Gymnasien in der Quadratestadt in Abstimmung mit dem Schulträger ihr Interesse an dem Schulversuch bekunden.

Am 17. Juni 2013 erfolgte die erste von zwei Landtagsfahrten für den Wahlkreis Mannheim-Nord im Jahr 2013. Im Mittelpunkt des Landtagsbesuchs stand eine Simulation einer Plenarsitzung mit rund 40 Bürgerinnen und Bürgern aus dem Mannheimer Norden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus zahlreichen Bürger- und Karnevalsvereinen wurden zu Beginn des Ausflugs vom Besucherdienst in die Funktionsprozesse und Arbeitsweisen des Landesparlaments eingeführt und gingen dann in die intensive Plenumsdiskussion über. Im Anschluss daran fand ein ausführliches Gespräch mit dem Mannheimer Landtagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer des SPD-Landtagsfraktion Dr. Stefan Fulst-Blei zu aktuellen politischen Themenfelder statt, wie dem EnBW-Deal oder den notwenigen Kürzungsmaßnahmen im Beamtenbereich. Nach einem gemeinsamen Mittagessen folgte ein informatives Gespräch mit der Ministerin für Integration Frau Bilkay Öney zur Verbesserung der Lebenssituation von Asylbewerbern, sowie zur Liberalisierung des Staatsangehörigkeitsrechts. Die Besuchergruppe begrüßte, dass das Integrationsministerium hier ebenfalls einen großen Handlungsbedarf sieht und derzeit entsprechende Konzepte ausarbeitet. Zum Abschluss gab es einen gemeinsamen Stadtrundgang durch die Stuttgarter Innenstadt, bevor dann die Abfahrt Richtung Mannheim erfolgte.

Die Kulturstiftung des Bundes bezuschusst das Team von zeitraumexit mit 239.000 Euro für ihr Performanceprojekt „Outside the Box!, das zusammen mit sieben Kulturinstitutionen aus fünf Ländern entwickelt wurde. „Für das zeitraumexit sind diese Mittel nicht nur ein notwendiger Zuschuss für die künstlerische Arbeit, er ist zugleich auch Ausdruck großer Anerkennung dieser Arbeit“ so Heberer, „denn die Projekte von zeitraumexit geniessen bundesweit große Beachtung und Akzeptanz“.

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