Dr. Stefan Fulst-Blei Der Anlass ist eigentlich einfach begründet: "Ich habe versprochen, als Landtagsabgeordneter regelmäßig da zu sein. Dazu gehört das Gesprächsangebot vor Ort", Am 02.10.2013 auf der Schönau, Luzenberg, Wallstadt, am 04.10.2013 Sandhofen, Gartenstadt, Waldhof und am 11.10.2013 Vogelstang, Käfertal und Neckarstadt

Das Land Baden- Württemberg stellt im Rahmen der dritten Tranche des diesjährigen Landesenkmalschutz-Programms Mittel für die Sanierung von historischer Bausubstanz in drei Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm zur Verfügung. Dies teilt Reinhold Gall, SPD- Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Neckarsulm und Innenminister des Landes Baden- Württemberg mit.

„In den Mitteln sind 11.890 Euro für die Sanierung der Steinbrücke über den Salinenkanal in Bad Friedrichshall, 25.970 Euro für die Außensanierung von Ostseite und Turm der Ev. Wendelinskirche in Obersulm-Eschenau und 47.160 Euro für die Voruntersuchung zur Sanierung des Blauen Turms in Bad Wimpfen enthalten“, freut sich Gall und hebt die Bedeutung historischer Bausubstanz für die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihren Heimatorten hervor. „Nicht alle Städte und Gemeinden sind reich an architektonischen Schätzen aus der Vergangenheit. Die Bauwerke und Denkmäler, die es noch gibt, bedürfen daher umso größerer Pflege.“

weiterlesen

„An vielen Orten im Bundesgebiet sind heute und in diesen Tagen Menschen zur Feier des Tages der Heimat zusammengekommen. Für die meisten Besucher der Feierlichkeiten ist dieser Tag vor allem ein Tag des Gedenkens und der Erinnerung.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall am Samstag, 5. Oktober 2013, bei den Feierlichkeiten des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat in Karlsruhe. Alljährlich werde an diesem Tag der Menschen gedacht, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges aus ihrer Heimat vertrieben worden seien, und derjenigen, die bei der Vertreibung ihr Leben verloren hätten.

Etwa 14 Millionen Menschen hätten in der Mitte des 20. Jahrhunderts durch Krieg, Flucht und Vertreibung ihre Heimat verloren. Zwei Millionen davon hätten Flucht und Vertreibung mit ihrem Leben bezahlt. Inzwischen seien fast 70 Jahre vergangen. Die alte Heimat mit ihren Landschaften, Städten und Menschen sei uns ein Stück näher gerückt, seitdem die Mauer in Berlin gefallen sei und sich die Spannungen zwischen Ost und West gelockert hätten. „Glücklicherweise ist das so, auch wenn sich die alte Heimat im Osten verändert hat. Die Erinnerungen an sie bleiben, sie vergehen nicht“, betonte der Minister.

Der Tag der Heimat sei auch ein Tag der Mahnung, dass sich die schlimmen Ereignisse des Zweiten Weltkrieges nicht wiederholten. Aus diesem Grund begrüße er auch ausdrücklich, dass die Verwirklichung des Zentrums gegen Vertreibungen mit dem Baubeginn im Juni wieder einen Schritt nach vorne gemacht habe.

weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch freut sich, dass bei der dritten Tranche des diesjährigen Denkmalförderprogramms des Landes fast 11.000 Euro in seinen Landkreis nach Dischingen-Trugenhofen gehen. Damit soll die Sanierung der Raumschale der St.-Georgs-Kirche unterstützt werden.

weiterlesen

Der neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner freut sich darüber, dass vom Land wichtige Verkehrsprojekte aus dem Wahlkreis für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet werden.

Erfreulich sei vor allem, dass sowohl der ländliche Raum als auch die Hauptverkehrsachsen Berücksichtigung finden. So sei die Umfahrung Winden in der Anmeldung dabei, die für Fechner höchste Priorität hat, weil die Menschen nicht nur im Elztal lange auf die nötige Entlastung warten. Das Verkehrsministerium werde nun in einem nächsten Schritt die gemeldeten Maßnahmen nach Ihrer Dringlichkeit ordnen, um gegenüber dem Bund die Schwerpunkte aus Sicht des Landes zu definieren, wobei Winden für Fechner höchste Priorität hat.

Fechner freut sich ferner, dass sich die grün-rote Landesregierung zum sechsspurigen Ausbau der A5 bekennt und zwei weitere Fahrstreifen in der Anmeldung benannt sind. Den Vorschlag des Landesverkehrsministeriums, zwischen den Anschlussstellen Teningen und Freiburg-Nord bis zum Bau der beiden weiteren Fahrstreifen den Standstreifen temporär für den Verkehr freizugeben, hält Fechner für interessant, wobei für ihn Voraussetzung ist, dass die Einrichtung verkehrssicher mit klarer Beschilderung erfolgt.

Fechner begrüßt zudem, dass auch die Ortsumfahrung der B 33 in Haslach mit beiden Varianten zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet wird.

Für Fechner liegt nun der Ball beim Bund. Dieser müsse nun die notwendigen Mittel bereitstellen, wofür er sich einsetzen will. Gerade Maßnahmen wie die Ortsumfahrung Winden, die für ihn oberste Priorität haben, zeigen, wie wichtig es ist, dass der Staat genügend Steuereinnahmen habe, um diese wichtigen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen finanzieren zu können. Dies zeige, dass die von der SPD geforderten Steuererhöhungen für Spitzenverdiener kein Selbstzweck seien, sondern für wichtige Maßnahmen wie Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, bessere Internetverbindungen oder mehr Pflegekräfte zwingend notwendig seien. Dies müssten CDU/CSU einsehen und in den Koalitionsverhandlungen den Weg für mehr Steuereinnahmen für Investitionen etwa in Verkehrsinfrastruktur freimachen.