Am 25. Mai wählen Sie einen neuen Gemeinderat. Ob Dachlatten-Variante oder

Plastikprodukte - mindestens bei der Plakatierung wird erkennbar: „Oh, da ist doch was.“

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„Zum Gedenken an Martin Luthers Thesenanschlag an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg vor 500 Jahren wollen wir den Reformationstag am 31. Oktober 2017 zum gesetzlichen Feiertag erheben. Darüber gibt es einen bundesweiten Konsens nicht nur unter evangelischen Christen. Schließlich hat die Reformation auch unsere Kultur und Gesellschaft geprägt.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall am Dienstag, 13. Mai 2014, nachdem das Kabinett eine entsprechende Änderung des Sonn- und Feiertagsgesetzes zur Anhörung freigegeben hat.

Er wies darauf hin, dass die sich die Regierungschefs der Länder in der Ministerpräsidentenkonferenz am 6. Dezember 2012 darauf verständigt hätten, das Jubiläum mit einem bundesweiten Feiertag zu begehen. Einzelne Länder hätten dafür schon die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen könnten keine grundlegenden Bedenken dagegen begründen.

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Die Jugendarbeit beim VfB Gartenstadt ist auf beeindruckendem Niveau. Davon überzeugte sich Stadträtin Andrea Safferling, sportpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, bei einem Besuch vor Ort. Im Rahmen der Sport-Tour der SPD Gemeinderatsfraktion besuchte eine Delegation den VfB Gartenstadt. Der erste Vorsitzende des Vereins, Joachim Ningel, begrüßte die Stadträtinnen Andrea Safferling und Lena Kamrad, den Stadtrat Joachim Horner, den SPD-Bezirksbeirat für Waldhof/Luzenberg, Stefan Höß sowie den Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei. Dabei beeindruckte Ningel mit guten Zahlen: Aktuell trainieren über 300 Kinder und Jugendliche im Verein, darunter sind etwa 90 Mädchen. Mit vier Mädchen- und einer Damenmannschaft ist der VfB Gartenstadt sehr aktiv im Frauenfußball. Auch sportliche Erfolge sind zu vermelden. Im vergangenen Jahr stiegen drei Mannschaften auf: Die zweite Mannschaft in die A-Klasse, die A- und B-Jugend in die Landesliga. Andrea Safferling, sportpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, lobte die Arbeit des VfB: „Der Verein funktioniert gut. Insbesondere freue ich mich über die hervorragende Jugendarbeit, die sich auch in sportlichen Erfolgen ausdrückt. Gerade bei der Herren-Mannschaft müssen wir die Daumen drücken, damit es möglicherweise auch noch mit dem Aufstieg in die Verbandsliga klappt!“

Der Mannheimer Abgeordnete Stefan Fulst-Blei SPD begrüßt die Förderung der Baumaßnahmen am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim: „ Damit wird der wichtigen Funktion des Instituts Rechnung getragen.“ Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat für umfangreiche Sanierungs- und Umbaumaßnahmen am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim Fördermittel in Höhe von 9,425 Mio. Euro freigegeben. „Diese Förderung ist ein deutliches Signal dafür, dass die Landesregierung zu ihrer Verantwortung für die Krankenhäuser in Baden-Württemberg steht“, erklärte die Ministerin am Dienstag (13. Mai) in Stuttgart. „Das Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim ist für die medizinische Versorgung psychiatrischer Patienten auch über die Stadt hinaus von zentraler Bedeutung. Um das auch in Zukunft sicherzustellen, ermöglicht das Land jetzt die dringend erforderlichen Baumaßnahmen“, betonte sie. Mit dem Geld will die Klinik u. a. einen zentralen Röntgenbereich einrichten und die technische Ausstattung auf den neuesten Stand bringen. Eine neue Intensivstation mit eingegliederten Aufnahmebetten soll zudem eine 24-stündige Versorgung von psychiatrischen Notfällen ermöglichen. Erforderlich sind die Sanierung und der Umbau aufgrund des Gebäudealters und einer deutlichen Erweiterung der Bettenkapazitäten seit der Klinikgründung im Jahr 1975. Die Ministerin wies darauf hin, dass die Landesregierung in diesem Jahr neben dem Zentralinstitut für seelische Gesundheit weitere 19 größere Bauvorhaben über das Krankenhausbauprogramm fördert, und zwar mit insgesamt 250 Mio. Euro. Seit dem Regierungswechsel hat Ministerin Altpeter die Mittel für die Jahresbauprogramme insgesamt um 35 Prozent erhöht. „Rechnet man die Jahresbauprogramme und die pauschalen Förderungen für kleinere Investitionen und Gerätebeschaffungen in diesem und im vergangenen Jahr zusammen, dann unterstützen wir Investitionen an den Krankenhäusern mit insgesamt 795 Millionen Euro“, betonte sie.

Die Landtagsabgeordnete Helen Heberer informiert über  die Entscheidung des baden-württembergischen Sozialministeriums, notwendige Baumaßnahmen am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit Mannheim (ZI) mit rund 9,5 Mio Euro zu unterstützen.  Mit dem Geld wird ein zentraler Röntgenbereich eingerichtet, die technische Ausstattung auf den neuesten Stand gebracht und eine neue Intensivstation gebaut, die es ermöglicht 24 Stunden am Tag neue Patienten zu versorgen. 

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