Schwetzinger Landtagsabgeordneter hat sich wegen Fluglärm in der Region an Verkehrsminister gewandt
Altlußheim. Daniel Born, SPD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Schwetzingen, verfolgt die Debatten um den vom Flugplatz Speyer ausgehenden Fluglärm bereits seit Langem interessiert. Die vom Gemeinderat Altlußheim einstimmig verabschiedete Resolution gegen Fluglärm nahm der Landtagsabgeordnete zum Anlass, bei Verkehrsminister Hermann nachzuhaken, wie den Menschen in Altlußheim geholfen werden kann. „Eine andauernde Lärmbelästigung ist gesundheitsschädlich, das wissen wir schon lange. Es ist im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, dass der Gemeinderat diese Resolution gefasst hat und ich mache mich gerne für das Anliegen stark“, so Born.
„Der 23. Februar ist für mich ein Tag des Erinnerns an die Opfer. Erinnern an schlimme dunkle Stunden in Pforzheim. Der 23. Februar ist für mich aber auch ein Tag, an dem erinnert werden muss, dass es Faschisten und Rassisten waren, die diesen Vernichtungskrieg verursacht haben. Dieser Tag bestärkt mich darin, uns für eine friedliche und solidarische Welt einzusetzen, in der die Einheit Europas der Garant dafür ist. Jeder an seinem Platz.“
Nachdem die Abgeordneten der Grünen im gestrigen Bildungsausschuss gegen zwei Anträge von Daniel Born auf fundierte wissenschaftliche Evaluation und Neuauflage des Schulversuchs „Grundschule ohne Noten“ gestimmt haben, kommt SPD-Bildungsexperte Daniel Born zur bitteren Erkenntnis: „Bildungspolitisch haben sich die Grünen völlig aufgegeben. Mehr als Schaumschlägerei ist von dieser Fraktion nicht mehr zu erwarten.“ In dem Schulversuch hatten zehn Grundschulen auf Ziffernoten verzichtet. Sowohl Eltern als auch Lehrer wollten an dem Schulversuch festhalten.
Stuttgart. Zwei Anträge der SPD-Landtagsfraktion wurden abgelehnt, obwohl sich die grünen Abgeordneten zuvor öffentlich über die Beendigung des Schulversuchs durch CDU-Kultusminsiterin Eisenmann empört und wiederholt versichert hatten, sich für eine entsprechende Weiterführung stark zu machen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch unterstützt ausdrücklich den zügigen Aufklärungswillen rund um die nun bekannt gewordene Steuerpanne beim Landesamt für Besoldung und Versorgung: „Zügigkeit ist jetzt erstes Gebot. Es ist wichtig, dass wir möglichst schnell wissen, wie es zu den fehlerhaften Doppelzahlungen ab 2008 kommen konnte und warum nur zeitversetzt reagiert wurde.“ Finanzministerin Edith Sitzmann tue gut daran, dies jetzt von unabhängigen Experten untersuchen zu lassen.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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