Der erste Mai war in diesem Jahr von viel Sonne geprägt. Das Wetter steht leider nur bedingt für die Entwicklung des Arbeitsmarktes in den letzten Jahren. Die Wirtschafts- und Finanzkrisen haben in Deutschland nicht zu Massenentlassungen geführt. Dass sich der deutsche Arbeitsmarkt gegen den weltweiten Trend positiv entwickelt hat, stellte kürzlich auch die Internationale Arbeitsorganisation ILO fest. Allerdings ist nicht alles Gold was glänzt. Der große Anstieg von Beziehern niedriger Einkommen sowie Minijobs und Leiharbeit ist ein Problem, auf das der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zu Recht hinweist. Aus diesem Grund fordere ich mit der SPD hier in Baden-Württemberg faire Löhne, Chancengerechtigkeit sowie gute und sichere Arbeitsbedingungen. Denn nur so bringen wir unsere Wertschätzung der Arbeit und der arbeitenden Menschen zum Ausdruck. Das Tariftreuegesetz wird dabei ein wichtiger Schritt sein, mit dem wir Sozialdemokraten in Baden-Württemberg sicherstellen wollen, dass öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen vergeben werden. Zudem fordern wir die Einführung eines Mindestlohns von mindestens 8,50 Euro. Damit können wir endlich Schluss machen, mit der Zweiklassengesellschaft in den Betrieben. Dies muss einhergehen mit der stärkeren Regulierung der Leiharbeit. Große Sorgen bereitet mir allerdings die Situation in Europa. In fast zwei Dritteln aller europäischen Ländern ist die Zahl der Arbeitslosen seit 2010 gestiegen. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit hat zugenommen. Das sind sehr bedenkliche Anzeichen, denn ein nur ein sicherer Arbeitsplatz stellt die notwendige wirtschaftliche und soziale Grundlage für die Teilhabe an der Gesellschaft bereit. Dabei verschärfen die Sparmaßnahmen der europäischen Staaten noch die Arbeitsplatz-Krise. Daher unterstützte ich Forderung des DGB nach kraftvollen Investitionen in qualitatives Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und in Europa!
