Die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis hat das am Montag vorgelegte Papier der Bundes-SPD zur Erneuerung der Partei als „sehr guten Aufschlag“ für die weitere Debatte bezeichnet. „Die letzten Jahre haben gezeigt: Wir müssen unsere politische Arbeit in vielen Bereichen vom Kopf auf die Füße stellen“, so Katja Mast (SPD-Bundestagsabgeordnete), Paul Renner (SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis) und Frederic Striegler (SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim). Im Kern gehe es darum, die SPD als Partei schlagkräftiger zu machen und Vertrauen innerhalb und außerhalb der Partei zurück zu gewinnen, so die drei SPD-Politiker.
„Wie das gelingen kann, haben wir kürzlich bei unserem Reformcafé in Heimsheim diskutiert. Und auch in den Führungsgremien vor Ort spielt die Zukunft der SPD derzeit die zentrale Rolle“, so Renner und Striegler. Dreh- und Angelpunkt der Erneuerung sei es, die Mitglieder noch stärker zu beteiligen. „Regelmäßige Mitgliederbefragungen und mehr Möglichkeiten der digitalen Beteiligung beispielsweise durch eine eigene App halten wir für absolut geboten. Das sind Standards einer modernen Partei“, so Mast, Striegler und Renner.
Die drei kündigten an, die Vorschläge der Bundes-SPD intensiv zu prüfen und mit den Mitgliedern vor Ort zu diskutieren.
Wichtig sei auch, das inhaltliche Profil weiter zu schärfen.
„Die Menschen interessiert die Zukunft der Arbeit, die Zukunft ihrer Familien, die Zukunft ihrer Renten und sie wollen einen Staat, der Schutz und soziale Teilhabe ermöglicht. Da müssen wir inhaltlich zulegen. Und zwar ohne die durchsichtige Effekthascherei, die Jens Spahn und Horst Seehofer an den Tag legen. Solides Arbeiten nach vorne statt stupidem Populismus ist angesagt“, so Mast. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sprach sich zudem dafür aus, mehr Energie auf Zukunfts- debatten zu verwenden. „Mein Eindruck ist, dass wir manchmal die Tendenz haben, uns zu lange damit aufzuhalten, die politische Vergangenheit zu bewältigen, z.B. wenn es um die Reformen am Arbeitsmarkt geht“, so Mast.
Die Bundes-SPD hatte am Montag einen ersten Impuls für die Erneuerung vorgelegt. Die Debatte wird am 22. April auf dem Bundesparteitag der SPD in Wiesbaden fortgesetzt. Dort tritt auch Andrea Nahles als erste Frau in der Geschichte für das Amt der SPD-Bundesvorsitzenden an. Mast wird der Delegation der SPD Baden-Württemberg angehören.
