Bei einem Treffen der SPD-Ortsvereine im Wahlkreis Schwetzingen stand neben der erfolgreichen Bundestagswahl vor allem die extreme Not der Kitas im Mittelpunkt der Beratungen.
Oftersheim. Das Treffen der SPD-Ortsvereine im Wahlkreis mit dem Landtagsabgeordnetem Daniel Born stand ganz im Zeichen der gewonnenen Bundestagswahl und der anstehenden Übernahme der Regierungsführung durch die SPD. „Das Navi ist voll auf Zukunft eingestellt. Wir bilden mit Grünen und FDP eine progressive Regierung für Deutschland, die bei Klimaschutz, Transformation und sozialer Gerechtigkeit beste Arbeit abliefern wird“, zeigte sich Born, der auch Mitglied des Landespräsidiums seiner Partei ist, bezüglich der Koalitionsverhandlungen optimistisch und ergänzte: „Olaf Scholz wird ein Top-Kanzler für unser Land.“
Gemeinderat Jens Rüttinger hatte zuvor für den gastgebenden Ortsverein Oftersheim noch einmal die erfreulichen Zahlen aufbereitet: „In sechs der zehn Kommunen landete die SPD bei den Zweitstimmen auf Platz 1 – dabei auch in allen drei Städten Hockenheim, Schwetzingen und Eppelheim.“ Auch bei den Erststimmen sei man ganz nah an das Direktmandat herangerückt. Juso-Kreisvorsitzender Matthias Stammler und der Mitgliederbeauftragte der Rhein-Neckar-SPD, der Eppelheimer Egzon Feijzaj, konnten von massiven Beitritten in den letzten Wochen berichten: „Die Menschen haben Lust darauf, Zukunft zu gestalten und kommen darum zur SPD“, fassten die beiden die Mitgliederzuwächse zusammen. Der Hockenheimer SPD-Chef Jakob Breuning konnte dies nur bestätigen: „Wir bieten regelmäßig die rote Runde als lockeren Gesprächsabend über Politik an und freuen uns, wie hier immer mehr Menschen aller Altersgruppen teilnehmen.“
Ein wesentlicher Baustein in dieser Zukunftsagenda ist für die Ortsvereine die Bildungspolitik. „Ich bin sehr glücklich darüber, dass mit unserem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch ein bundesweit geschätzter Experte nun diesen entscheidenden Bereich in den Ampel-Gesprächen verhandelt und für die SPD leitet, aber als überzeugter Föderalist ist mir immer wichtig, dass die Länder mit ihrer Kultushoheit die Impulse setzen. Und da habe ich in der letzten Legislaturperiode erlebt, wie der Bund beispielsweise mit dem Gute-Kita-Gesetz und dem Fachkräftegewinnungsprogramm gute Politik für frühkindliche Bildung gemacht hat, und Baden-Württemberg nicht in den Machen-Modus kam. Das darf nicht so weitergehen“, erklärte Daniel Born, der in seiner Fraktion Sprecher für frühkindliche Bildung ist, um danach auf die derzeitige Situation der Kitas zu sprechen zu kommen.
„In Baden-Württemberg gibt es immer öfter nicht genug Personal in Kitas und Kindergärten – und auch vor Ort bei uns im Wahlkreis fehlen vielerorts Fachkräfte. Es darf nicht sein, dass wegen Personalmangels Aufsichten nicht zu jeder Zeit gewährleistet sind oder Kita-Einstiege verschoben werden müssen. Das Land muss Geld in die Hand nehmen und darf die Familien, die Träger und die Kommunen nicht länger im Stich lassen. Darum fordern wir als SPD ein Sofortprogramm für Kitas und haben das auch im Landtag zur aktuellen Debatte gemacht“, berichtete Born und ergänzte: „Es ist für mich dramatisch, wenn in meinem Wahlkreisbüro verzweifelte Mails von Erzieherinnen und Familien ankommen, die sich hier einfach vom Land im Stich gelassen fühlen.“
Die Runde der SPD-Ortsvereine stimmte Born voll zu. Vor allem die Personalengpässe bei Erzieherinnen und Erziehern stellten für viele Kitas vor Ort ein großes Problem dar. Daniel Born ging danach auf die konkreten Forderungen des Sofortprogramms ein: „Um mehr Personal zu gewinnen, könnte ein Sofortrückkehrprogramm und ein Aufstockungsbonus Anreize schaffen. Auch eine Entlastung der Kita-Leitungen ist nötig, die zuletzt durch die Corona-Pandemie zahlreiche zusätzliche Aufgaben übernehmen mussten. Um mehr Erzieherinnen zu gewinnen, muss vor allem auch die Möglichkeit der praxisintegrierten Ausbildung in Teilzeit gestärkt werden. Denn so erhalten Erzieherinnen von Beginn an eine Vergütung.“ Wer mehr Fachkräfte gewinnen wolle, müsse auch die Attraktivität des Berufsbildes steigern. Während unter Grün-Rot noch jährlich fast 1.000 Erzieherinnen und Erzieher eine Ausbildung in Baden-Württemberg angefangen haben, seien die Zahlen unter Grün-Schwarz zuletzt eingebrochen.
Für die Runde ist auch ein SOS-Kita-Gipfel auf Landesebene wichtig, denn die Strukturen müssten für die Familien gesichert sein und die wertvolle Arbeit in den Kitas auch entsprechend wertgeschätzt werden.
