Bildquelle: photocase.com // AllzweckJackIn der aktuellen Debatte um den umstrittenen Rückbau von Kreiselkunst in mehreren Landkreisen hat die SPD-Landtagsfraktion jetzt ein sofort wirksames Moratorium verlangt. Dies beschlossen die Abgeordneten auf ihrer Sitzung am Dienstagnachmittag. Auch Reinhold Gall, in dessen Wahlkreis einige "geschmückte" Kreisverkehre zu finden sind, unterstützt die Forderung von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel und begrüßen die Ausarbeitung von ergänzenden Hinweisen durch das Verkehrsministerium.
Hintergrund der SPD-Initiative sind mehrere Fälle, in denen es auf der Grundlage des derzeit noch rechtsverbindlichen Erlasses zur Demontage von in der jeweiligen Bürgerschaft geschätzten Kunstobjekten gekommen war.
"Auch für mich sind die Verkehrssicherheit und die Verringerung der Unfallgefahr in Kreiseln hohe Güter. Allerdings darf man dabei das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Wir drängen bei einer Neufassung der Vorschrift auf deutlich mehr Augenmaß und unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips auf mehr Entscheidungsfreiheit für die Kommunen und Behörden vor Ort", betonten Reinold Gall.
Die SPD Fraktion will sich für eine gelockerte Regelung stark machen, "die eine Einzelfallprüfung erlaubt und den Kommunen nicht überzogene, starre landeseinheitliche Vorgaben überstülpt".
