Auf Initiative von Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, hat auch in diesem Jahr wieder ein Austausch zwischen den arbeitsmarktpolitischen Experten der Region im Bürgerbüro der Abgeordneten stattgefunden. Beim jährlichen Austausch mit den Arbeitsmarktexperten aus der Region standen neben dem Bundesteilhabegesetz, dem Integrationsgesetz und den Verbesserungen für die Jobvermittlung bei Arbeitslosen aktuelle und zukünftige Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik auf dem Programm. Weiter wurde diskutiert, mit welchen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Maßnahmen künftig konkrete Verbesserungen für die Menschen in der Region angestoßen und umgesetzt werden können.
Zentrale Frage ist neben der Jobvermittlung an Langzeitarbeitslose die Integration von Flüchtlingen in Arbeit. Hier wurde das Integrationsgesetz und dessen Leitgedanke des Fördern und Forderns, sowie der erleichterte Zugang zu Ausbildung als richtige Schritte bewertet. Einig waren sich die Teilnehmer insbesondere dabei, dass der Spracherwerb Dreh- und Angelpunkt für den Zugang zum Arbeitsmarkt und in eine Ausbildung ist. Aber auch die Bemühungen um die Integration Langzeitarbeitsloser in Arbeit steht weiterhin im Fokus der regionalen Arbeitsmarktexperten. Denn: Allen Beteiligten ist wichtig, eine Konkurrenzsituation zwischen Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen zu vermeiden. Dabei sind vor allem aktuelle Initiativen in Berlin wie das Bundesteilhabegesetz und der Neustart in der Arbeitsförderung (SGB III) sowie der Grundsicherung Arbeitssuchender (SGB II) von Bedeutung.
Gelobt wurde einstimmig die Erhöhung des Eingliederungstitels, also das Geld, das für die Förderung, um Arbeit zu finden, zur Verfügung steht. Allerdings sei es dieses Jahr nicht mehr möglich, dieses Geld vollständig auszugeben, es werde aber künftig dennoch benötigt. Da die Erhöhung jedoch dauerhaft angelegt ist und es damit zu einer Verstetigung an Bundeszahlungen für die Unterstützung zur Vermittlung in Arbeit von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen kommt, ist die Zuversicht groß, dass die Mittel spätestens im kommenden Jahr zielführend für die Region voll ausgeschöpft werden. Die Leiter der Jobcenter Hartmut Schölch (Enzkreis) und Stephanie Schake (Pforzheim) lobten hier die Schaffung des zusätzlichen Spielraums für die regionalen Akteure und damit das Vertrauen der Bundespolitik in die Arbeitsmarktpolitik vor Ort. Ebenso wurde positiv betont, dass die Möglichkeiten von Teilzeitausbildung ausgedehnt wurden und es zu mehr Weiterbildungsförderung auch für Beschäftigte gekommen sei. Gar von einem Förderprogramm für duale Ausbildung wurden die neu geschaffenen Möglichkeiten des Integrationsgesetzes gesehen, die bei Ausbildung eine sichere Bleibeperspektive für Geduldete von 3 plus 2 Jahre vorsehen. Die Schaffung eines echten sozialen Arbeitsmarktes steht für alle Beteiligten nach wie vor auf der Tagesordnung, der Langzeitarbeitslosen die Teilhabe an Beschäftigung durch die Finanzierung von Arbeit statt Arbeitslosigkeit eröffnet.
„Mir ist der regelmäßige Austausch mit den regionalen Akteuren am Arbeitsmarkt sehr wichtig. Ich will wissen, wie die Bundespolitik vor Ort ankommt – sei es beim Bundesteilhabegesetz, den Erleichterungen bei SGB II und III oder das Integrationsgesetz, durch das wir bessere Rahmenbedingung schaffen, um Flüchtlinge in eine Ausbildung oder Beschäftigung zu bringen. Ziel ist es, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren – das gilt für alle Menschen in Deutschland“, erklärt Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales. Die Menschen brauchen eine sinnvolle Beschäftigung, „und die Politik muss die Voraussetzungen dafür schaffen“, so Mast.
Bei dem Gespräch dabei waren Monika Müller (Sozialbürgermeisterin der Stadt Pforzheim), Stephanie Schake (Leiterin des Jobcenters Pforzheim), Vesna Segrt (Geschäftsführerin Miteinander leben e.V.), Hartmut Schölch (Leiter des Jobcenters Enzkreis), Markus Auch (Agentur für Arbeit), Gerd Schulz (Geschäftsführer GSI Enzkreis), Sonja Winter (GBE Pforzheim) sowie Anton Schlebrowsky und Antje Lülfing (Internationaler Bund).
