Dr. Johannes Fechner beim Online Vortrag
Zum dritten Mal in der Coronazeit hat die SPD Gengenbach eine erfolgreiche Online Veranstaltung durchgeführt. 14 Personen nahmen trotz hochsommerlicher Temperaturen am frühen Abend des 25.6. an dem Vortrag: „Mit Wumms aus der Krise – Dr. Johannes Fechner MdB zum Konjunkturpaket“ teil. Andrea Ahlemeyer-Stubbe, die Organisatorin, freute sich darüber, dass neben Gengenbacher Bürger*innen auch Interessierte aus anderen Gemeinden in der Ortenau dieses Angebot wahrgenommen hatten.
Fundiert informierte Dr. Fechner über die wesentlichen Inhalte des am 29.6.2020 im Bundestag beschlossenen Konjunkturpaketes. Der SPD sei vor allem die Förderung von Familien wichtig. Man sehe, dass Familien und besonders Alleinerziehende stark belastet seien. Diese Belastung soll unter anderem durch den Kinderbonus und den Entlastungsbetrag abgefedert werden.
Wie die Corona-Krise wieder vor Augen geführt hat, sind Bildungs- und Betreungs-Einrichtungen für Familien mit Kindern extrem wichtig – vor allem die Kinder profitieren davon. Deshalb beschleunigt die Koalition Ausbaumaßnahmen dieser Einrichtungen in den Kommunen und stellt für 2020 und 2021 1 Mrd. Euro zusätzlich zu anderen Förderprogrammen dafür bereit. Inwieweit der gerade stattfindende Umbau des Kindergartens im Gengenbacher Ortsteil Schwaibach finanziell davon auch bezuschusst werden kann, wie ein Teilnehmer fragte, muss noch geprüft werden. Die Ausweitung des Digitalpakts Schule jedoch wird sicherlich auch in der Ortenau Wirkung zeigen. In Gengenbach wurde am Vorabend zum Beispiel der Status der Digitalisierung der Gengenbacher Schulen dem Gemeinderat vorgestellt. Durch die gute Vorarbeit der Rektoren wurde schon viel erreicht. Doch es wurde deutlich, dass der Weg noch weit und jeder zusätzliche Euro für die Schulen gut angelegt ist.
Der größte Anteil der Corona-Hilfen ist, wie auch schon beim ersten Maßnahmenpaket (Unternehmenszuschüsse, Kurzarbeit, Überbrückungsdarlehen) auf Unternehmen und Arbeitnehmer ausgerichtet. Zusätzlich wird dieser Weg um kaufkraftstärkende Maßnahmen wie die Mehrwertsteuerreduktion und die Senkung der EEG-Umlage erweitert. Dadurch werde die Kaufkraft jedes einzelnen erhöht, mit dem Ziel, die Bürger*innen zu ermutigen, wieder mehr zu kaufen und so die Wirtschaft zu unterstützen. Unternehmen erhalten zudem die Möglichkeit, die aktuellen Verluste mit den Gewinnen der Vorjahre zu verrechnen.
Dr. Fechner liegen die Kommunen besonders am Herzen. Sie seien für ihn Motor für den Wirtschaftsaufschwung und vor allem Garant für gute Betreuungs- und Bildungs-einrichtungen. Als Schulträger gestalten sie die Lernumgebung unserer Kinder.
Nun führt aktuell die Corona-Krise zu geringeren Gewerbesteuer-Einnahmen, entfallenen Gebühren und Entgelten (z. B. für die Kindergärten) und vermehrter Inanspruchnahme von Wohngeld und Grundsicherung.
Wenn dadurch jetzt den Gemeinden die wirtschaftliche Grundlage entzogen wird, sind zukunftstragende Projekte - wie z. B. in Gengenbach die Sanierung des Marta Schanzenbach Gymnasiums oder die in den nächsten Jahren anstehenden Arbeiten an der Grundschule - nicht mehr finanzierbar. Das schwäche die Kommunen zusätzlich und dazu die lokale Wirtschaft, da ein verlässlicher Auftraggeber wegfällt. Deshalb sei es der SPD wichtig, dass auch die finanziellen Einbußen der Gemeinden abgefangen werden. Dazu stehen ca. 10 Mrd. Euro im aktuellen Konjunkturpaket bereit.
Anschließend hatte die Teilnehmerrunde Gelegenheit, sich mit Dr. Fechner über das Konjunkturpaket, über die aktuelle europäische Wirtschaftspolitik und Fragen zu außenpolitischen und sicherheitspolitischen Themen auszutauschen. Andrea Ahlemeyer-Stubbe kommentierte: „Ein rundum guter Abend – unser Konzept kommt an.“
