Landtagswahl: SPD und Grüne diskutieren Personalfragen / Nachfolge von Raufelder an der Spitze der Grünen-Fraktion offen
Vorbereitungen aufs Regieren
Von unseren Redaktionsmitgliedern
Am Tag nach der Wahl stellen die Parteien die ersten Weichen für eine grün-rote Landesregierung. Während Helen Heberer (SPD) zu ersten Absprachen nach Stuttgart fuhr, machten sich die anderen angehenden Koalitionäre hier an die Arbeit. Sowohl bei den Grünen als auch bei der SPD stehen wichtige Personalentscheidungen an.
Für Sensations-Wahlsieger Wolfgang Raufelder war gestern Durchschnaufen angesagt - bis er sich heute zur ersten Fraktionssitzung nach Stuttgart begibt. Der Spitzenkandidat und mögliche Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte ihm bereits am Wahlabend per Handy gratuliert. "Wir sind eigentlich schon lange laufend in Kontakt", erzählt Raufelder. Gibt es schon Posten in Stuttgart für das grüne Mannheim? Über mögliche Personalien in der neuen grün-roten Koalition will Raufelder nicht spekulieren. Aber bei der Wahlparty der SPD schaute Raufelder schon mal vorbei. "Ich kenne Stefan Fulst-Blei und Helen Heberer ja gut aus dem Gemeinderat", sagt der Grüne. Seine Erfahrungen auf kommunaler Bühne: "Die SPD ist kein pflegeleichter Partner, das wird nicht einfach." Deshalb fordert Raufelder klare Strukturen für die künftige Arbeit in einer Koalition mit den Sozialdemokraten.
Fulst-Blei bleibt Fraktionschef
An denen hat auch Stefan Fulst-Blei ein Interesse, und zwar vor Ort in Mannheim. Darum blieb der neu gewählte Abgeordnete für den Mannheimer Norden gestern in der Stadt. Gespräche im Kreisvorstand und der Fraktion standen an. Schließlich ist Fulst-Blei Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat - und will das auch bleiben. "Wir hatten das so abgesprochen, und ich sehe zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, davon abzuweichen", sagte Fulst-Blei gestern Abend. Die Doppelbelastung sei kein Problem. Die kommende Zusammenarbeit mit den Grünen im Landtag bewertet er indes positiv, auch als Juniorpartner. "Wir haben die Grünen doch auch immer auf Augenhöhe behandelt."
Seine Parteikollegin Helen Heberer war gestern bereits in Stuttgart bei der SPD-Fraktion. Erste Aufgabenverteilungen standen an. "Ich warte das alles mal ab, schau mir das ganz unaufgeregt an", so Heberer. Und wenn es jetzt um Posten und Positionen geht, hätten sowieso die Grünen "das erste Wort". Mit ihrem Wahlergebnis ist die neue und alte Landtagsabgeordnete zufrieden, auch wenn es zum Direktmandat nicht gereicht hat. Immerhin habe sie fast zehn Prozent CDU-Vorsprung von 2006 beinahe aufgeholt. "Und ein Blick in die landesweiten Wahlergebnisse zeigt, dass ich weit vor unseren SPD-Frontmännern Drechsler, Schmiedel und Gall auf Platz vier der Landesliste gelandet bin, auch vor designierten Ministeramtsanwärtern", freut sich Heberer.
Geht Warminski-Leitheußer?
Wolfgang Raufelders Einzug in den Landtag lässt zudem Spekulationen über seine Nachfolge als Fraktionsvorsitzender der Grünen im Gemeinderat zu. Anders als Fulst-Blei bei der SPD will Raufelder seine Mannheimer Rolle reduzieren. Hier wird seine Stellvertreterin Gabriele Thirion-Brenneisen als Kandidatin gehandelt. Mannheim wird eventuell aber auch eine neue Bildungs- und Sportbürgermeisterin brauchen, da Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) als neue Stuttgarter Kultusministerin im Gespräch ist. Die Mannheimer Bildungsexpertin gehört dem Schattenkabinett von Nils Schmid an. Und der reklamiert in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen mit den Grünen die Positionen Bildung, Wirtschaft und Arbeit für die Sozialdemokraten. Deren Ergebnis, so Warminski-Leitheußer, müsse sie natürlich erst einmal abwarten. Sollte sie aber ins Kabinett berufen werden, wolle sie sich unter anderem für die Gemeinschaftsschule bis Klasse 10 einsetzen. bro/lang/tan
Mannheimer Morgen
29. März 2011
