Im Zusammenhang mit dem im Februar 2014 stattgefundenen "Brenzbahngipfel" hatten die drei regionalen SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch (Heidenheim), Klaus Maier (Betreuungsabgeordneter für den Ostalbkreis) und Martin Rivoir (Ulm) einen Berichtsantrag an die Landesregierung Baden-Württemberg bezüglich der Entwicklungsperspektiven der Brenzbahn gestellt. Der Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann (Grüne), antwortete nun den Abgeordneten auf ihre Anfrage (DS 15/4807). 

Hinsichtlich des bestehenden Leistungsangebotes wurde darauf verwiesen, dass ab Sommer 2007 infolge der Kürzung der Regionalisierungsmittel eine Angebotsreduzierung durch das Land vorgenommen werden musste. Positiv sei jedoch, dass trotz leicht reduzierter Zug-Kilometer das Fahrgastaufkommen gegenüber dem Jahr 2009 nun um deutlich 5,1 Prozent oder rund 600 Fahrgäste gestiegen sei. Die DB Netz AG hätte in den Jahren 2009 bis 2013 rund 2,055 Millionen Euro in die Erhaltung der Bahninfrastruktur investiert. In den Jahren 2005 bis 2007 sei die Bahnstrecke umfassend modernisiert worden. Auch die DB Service, zuständig für die Bahnhöfe Ulm, habe rund 1,76 Millionen Euro in die Bahnstationen investiert.

Als positiv bewerten die Abgeordneten Stoch, Maier und Rivoir die Zusage des Verkehrsministers, dass die Modernisierung und der barrierefreie Ausbau der Stationen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms des Landes weiter fortgesetzt werden soll. So soll der Heidenheimer Bahnhof bis Ende 2015 mit zwei Aufzügen mit einer Summe von 1,4 Millionen Euro barrierefrei gestaltet werden. Ferner sei geplant, die Bahnsteige auf 55 cm zu erhöhen. Diese Maßnahme verursache Kosten von rund 1 Million Euro und werde voraussichtlich Ende 2018 abgeschlossen sein. Auch die Bahnsteige in Itzelberg werden auf 120 Meter verlängert und gleichzeitig auf 55 cm erhöht.  Diese Baumaßnahme soll Ende 2015 abgeschlossen sein. Die Bahnsteige im Bahnhof Aalen werden bis Ende 2016 auf 55 cm erhöht, was 3,7 Millionen Euro kosten wird. Letztlich soll der Hauptbahnhof Ulm durch vier Aufzüge barrierefrei und mit Kosten von 2,5 Millionen Euro ertüchtigt werden.

Der Landesverkehrsminister stellt zur weiteren Entwicklung der Brenzbahn fest, dass die zum Projekt Regio-S-Bahn durchgeführte Studie den Charakter einer Machbarkeitsstudie besitze. Auf deren Basis könne nun über das weitere Vorgehen zwischen regionaler und kommunaler Seite und den beiden beteiligten Nahverkehrsauftraggebern der Länder Baden-Württemberg und Bayern beraten und entschieden werden. Dazu müsse aber die Region als Planungsträger das vorliegende Konzept weiterentwickeln. Das Land Baden-Württemberg werde hierbei die Region unterstützen.

Dazu zähle auch, dass die Landesregierung für den Abschnitt Ulm-Aalen die Elektrifizierung und den partiellen zweigleisigen Ausbau zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit und der Angebotsqualität des Schienenpersonen- und Güterverkehrs zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan mit einem Volumen von rund 100 Millionen Euro beantragt.  

Für die drei regionalen SPD-Landtagsabgeordneten sind diese Botschaften aus dem Verkehrsministerium durchaus wichtige und erfreuliche Nachrichten. Damit werde zunächst deutlich, dass die Landesregierung  zur Brenzbahn und der Infrastrukturentwicklung im ländlichen Raum stehe. Allerdings sei nun auch ein klarer Arbeitsauftrag an die betroffenen regionalen Träger ergangen, alsbald ein belastbares und entscheidungsreifes Konzept vorzulegen. Dabei gelte es auch, notwendige Regelungen einer regionalen Mitfinanzierung auszuarbeiten und in ein verbindliches Umsetzungspaket einzubinden.

"Die neu formierte Interessengemeinschaft und die beteiligten Kommunen und Landkreise sollten nun mutig und zuversichtlich das Projekt anpacken. Wir SPD-Abgeordnete werden dabei auf politischer Ebene tatkräftig helfen", so Stoch, Maier und Rivoir in einem zusammenfassenden Statement.