Gestern Abend war ein wortwörtlicher „Feier“-Abend in unserem Wahlkreis: das Pre-Opening des „Hoggemer Treffs“ – danke an Marlene Diehm für diese hervorragende Namensidee – in der Hockenheimer Ottostraße. In Zusammenarbeit mit der Stadt wird die Lokale Agenda hier offene Treffangebote, Kreativmöglichkeiten und Projekte zur interkulturellen Verständigen schaffen. Überall im Land spreche ich von der Notwendigkeit neuer Begegnungschancen in unseren Städten und Gemeinden. Sie sind wichtig für die Inklusion, für den Gemeinsinn und für die Demokratie. Und ja: sie sind auch ein gutes Rezept gegen Vereinsamung und Radikalisierung.
Gerade gestern Mittag hatte ich dazu ein Gespräch mit Vertretern der katholischen Bistümer. Denn in ehemaligen Kirchenräumen können zum Beispiel solche sogenannten „vierten Räume“ entstehen. Vierte Räume, weil dort nicht gewohnt, gearbeitet oder konsumiert werden muss – sondern weil man dort einfach niedrigschwellig Miteinandersein finden und gestalten kann.
Und dann gibt es am Abend den Startschuss für genau so einen Leuchtturm im eigenen Wahlkreis. Schöner kann sich die Arbeit als Abgeordneter nicht anfühlen.
Aber Sie und Ihr kennt das von der Arbeit: Wo Licht ist, ist auch immer Schatten. Auf dem Weg von Stuttgart nach Hockenheim musste ich dem SWR noch ein Interview geben, wegen des nun endgültigen Aus unserer Notfallpraxis in Schwetzingen.
Wir alle haben so viele Unterschriften gesammelt. Und noch jetzt gehen jede Stunde Unterschriften über meine Homepage ein. Aber die KVBW zieht das knallhart durch – und die grün-geführte Landesregierung hat ihre Einflussmöglichkeiten nicht genutzt. Das Ende der Notfallpraxis ist ein massiver Schaden in der ärztlichen Versorgung. Es ist eine Ohrfeige für die älteren Menschen, die Familien, die Beschäftigten in der GRN und vor allem auch für das tolle Team in der Notfallpraxis.
Viele loben mich für die Unterschriftensammlung und auch dafür, dass ich im Landtag dafür gestimmt habe, dass sich die Regierung für einen Erhalt der Schwetzinger Notfallpraxis einsetzt. Aber – und das muss ich als Politiker einräumen – ich war damit nicht erfolgreich. Das tut mir bitter leid und es ist eine große Niederlage. Ich hätte uns allen so gerne die Notfallpraxis erhalten.
Und zum Thema Licht und Schatten ist in den letzten Stunden ein Thema dazugekommen. Es ist sozusagen Licht auf etwas gefallen, was einen echten Schatten offenbart.
Denn es ist eine unfassbare Datenpanne bei der Regierung bekannt geworden. Rund 1.500 Lehrerstellen sind zwanzig Jahre lang nicht besetzt wurden. Wir von der SPD fordern eine umfangreiche Fehleranalyse und verlangen eine Sondersitzung des Bildungsausschusses. Wie konnte das so lange unentdeckt bleiben? Die Landesregierung muss sicherstellen, dass so etwas künftig nicht noch mal passiert und entsprechende Kontrollmechanismen rechtzeitig greifen.
Die Leidtragenden dieses fundamentalen Fehlers sind unsere Kinder, deren Unterricht aufgrund des Lehrkräftemangels in den vergangenen Jahren immer und immer wieder ausgefallen ist. Und es sind die Lehrer*innen und Schulleitungen, die eh schon an der Belastungsgrenze sind und nun erfahren müssen, dass die Landesregierung im personellen Blindflug dachte, sie hätten 1.500 Lehrer*innen mehr als es tatsächlich gibt.
Die gute Nachricht – um auch das Licht zu erwähnen – ist natürlich, dass nun fast 1.500 Lehrerstellen mehr da sind. Die müssen jetzt so schnell wie möglich nachbesetzt werden. Das werden wir als Opposition kontrollieren – und auch genau darauf schauen, wo diese Lehrerstellen jeweils zugeordnet sind. Für das nächste Schuljahr gibt es 1.287 Bewerber*innen, aber nur 519 Stellen an den Gymnasien. Nicht nur da muss die Landesregierung nachjustieren – auch an allen anderen Schularten brauchen wir dringend mehr Lehrkräfte.
Wo war in dieser Arbeitswoche bei Ihnen und Euch Licht und Schatten? Ich freue mich wie immer auf Rückmeldungen auf meine Freitagspost.
Foto der Woche
Ich erhalte keine Preise. Aber als Redner für Preisverleihungen werde ich immer wieder gerne angefragt. In dieser Woche habe ich am Mittwochabend bei der Verleihung des Musikschulpreises „Hörbar!“ in Fellbach gesprochen. Ausgezeichnet wurden die inklusive Band „Grenzenlos Ensemble“ und die interkulturelle Gruppe „Säcktunes“. Und am Montagabend bei der Verleihung des Rahel-Strauss-Jugendpreises an das Gymnasium in Bad Friedrichshall.
