In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die grün-schwarze Regierung, die mit den Steuermehreinnahmen nicht gerechnet hat und sich nun wie in einem Wunderland fühlt.
Weil Alice dem Kaninchen mit der Uhr folgt, stolpert sie in den Kaninchenbau und fällt und fällt und fällt bis sie schließlich vollkommen überrascht im Wunderland aufwacht. Etwa so muss sich unser baden-württembergischer Finanzminister derzeit fühlen.
Denn während die grün-schwarze Regierung ihre eigenen Aufgaben nicht erledigt, munter mit Personalspekulationen beschäftigt ist und aus Versehen im Expo-Pavillon in Dubai chinesische Gastgeschenke verteilt und Bier aus Bremen ausschenkt, haben die Menschen in unserem Land auch in der größten Krise gemacht, was wir immer machen: Gearbeitet, erfunden, gehandelt und exportiert.
Und nun das Wunderland: Land und Kommunen in Baden-Württemberg dürfen sich über wieder stärker sprudelnde Steuereinnahmen freuen. Das Plus summiert sich bis 2025 auf rund 19,2 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus der Steuerschätzung des Bundes, die das Finanzministerium in Stuttgart nun für den Südwesten heruntergerechnet hat. Das Land kann bis 2025 mit Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 12,6 Milliarden Euro rechnen. In die Kassen von Städten und Gemeinden sollen 6,6 Milliarden Euro zusätzlich fließen. Eine Anmerkung: Das haben wir von der SPD die ganze Zeit gesagt, die Regierung hat nur das Gegenteil behauptet.
Diese Steuereinnahmen sind eine Chance für unser Land. Unter den Überschriften „Zuversicht, Zukunft, Respekt“ sollte jetzt investiert werden: Endlich Ordnung auf dem Wohnungsmarkt schaffen mit einer Landeswohnbaugesellschaft, endlich den ÖPNV stärken mit einem landesweiten 365-Euro-Ticket. Und endlich massiv in die Bildung investieren.
Unsere SPD-Pläne sind da und werden in den Dezemberwochen der Haushaltsberatungen zu konkreten Anträgen. Wir sind nicht im Wunderland aufgewacht. Wir stehen mit beiden Beinen fest mitten in Baden-Württemberg.
Foto der Woche: Immer ein besonderer Tag: Der Familienmittag bei der Hockenheimer SPD. Und in diesem Jahr gab es auch gleich drei Ehrungen. Erika Schneider und Thomas Friedemann sind seit 40, Peter Lurz seit 50 Jahren Mitglied in unserer Partei.
