In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die EM, die Pandemie und über den Antrag der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, das Wahlrecht mit 16 zu ermöglichen.
2006 war das Sommermärchen, Jahr 1 der großen Koalition und Jogi Löw wurde Bundestrainer. Vor allem letzter Fakt war in dieser Woche – aus guten Gründen – Thema. Aber 2006 wurde auch eine Generation geboren, von der wir noch viel hören werden – und auch schon viel gehört haben. Gemeinsam mit ihren ein paar Jahre früher und später geborenen Generationsgenoss*innen haben sie uns nicht nur alle wachgerüttelt was den Klimaschutz angeht. Sie haben auch während der Pandemie, als ihre Schulen, Vereine und Treffpunkte geschlossen waren, Durchhaltevermögen, Vernunft und eine riesige Bereitschaft zur Solidarität gezeigt.
Für mich stand die Woche ein wenig im Zeichen dieser Generation: am Montag besuchte ich die Schule am Kraichbach in Hockenheim und diskutierte dort mit den Schüler*innen, am Mittwoch hatte ich eine Onlinediskussionsrunde mit einer Schüler*innengruppe aus Schriesheim und gestern bin ich in der Mittagspause zwischen der Sitzungsleitung am Morgen und am Mittag vor den Landtag, um mit den Jusos und Vertreter*innen des Bündnisses „Wählen ab 16 – alt genug“ für eine Wahlrechtsänderung zu demonstrieren.
Warum bin ich für ein Wahlrecht ab 16? Ich bin leidenschaftlicher Parlamentarier. Ich will, dass unsere Parlamente all die Erfahrungen und das Wissen, die Neugierde und die Zukunftslust in der Bevölkerung spiegeln – aber auch von ihr getragen werden. Und da ist mir die Stimme der 16-18-jährigen genauso wichtig wie die der über 18-jährigen. In Deutschland kann man mit 14 Jahren über sein religiöses Bekenntnis bestimmen, mit 15 Jahren sozusagen den Beruf wählen und mit 16 Jahren zum Beispiel seine örtlichen Vertreter*innen bei der Kommunalwahl bestimmen. In unseren Jugendgemeinderäten, SMVen und Jugendvertretungen in den Betrieben wird eine tolle Arbeit geleistet.
Die SPD-Fraktion hat gestern einen Antrag in den Landtag eingebracht, der das Wahlrecht ab 16 ermöglicht. Obwohl Grüne und FDP dies wie wir im Wahlprogramm haben und sich die CDU im Rahmen der Koalitionsverhandlungen darauf eingelassen hat, ducken sich die Regierungsparteien nun weg.
Trotzdem gehen wir in die Debatte. Und es ist gut, dass wir diese Debatte angestoßen haben. Schließlich sind wir die Partei, die dafür steht „mehr Demokratie zu wagen“.
Foto der Woche: Gestern Abend nach dem Landtag bin ich noch ins Wahlkreisbüro. Die Jusos hatten ein „Pizza und Politik“ organisiert und sowohl im als auch vorm Büro wurde engagiert debattiert, Ideen ausgetauscht und Demokratie gefeiert. Da hab ich mich dann gerne nach Feierabend noch kurz in die Diskussionen geworfen.
