In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über seinen Besuchstag in Ulm und über die Pläne von Andreas Stoch für unser Land.
Gestern hatte ich einen Besuchstag in Ulm. Auf dem Plan standen eine politische Diskussionsrunde, ein Besuch der Batterieforschung im ZSW und die Besichtigung der Münsterbauhütte. Dort bekam ich die Möglichkeit, in einem Simulator durch das mittelalterliche Ulm zu fliegen. Was hat dieses Münster schon alles erlebt? In wie vielen Kriegen und Krisen sind Menschen hierhergekommen, um zu beten und Hoffnung zu finden. Krankheiten, Ernteausfälle, Belagerungen. Die letzten Jahre hat das Münster auch erlebt, wie wir in Sorge waren – und es immer noch sind. Die COVID-Pandemie ist eine große Krise. Sie hat unser Leben verändert.
Der Überfall Putins auf die Ukraine und damit auf uns alle im freiheitlichen Europa ist – auf keinen Fall mit einer Pandemie vergleichbar – ebenfalls eine Krise, die unser Leben verändert. Ganz konkret und spürbar bei den Preisen und der Liefersicherheit für Energie. In allen Krisen geht es auch darum, wie man sich der Aufgabe stellt. In dieser Woche hat unser Partei- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch gezeigt, wie er Führung in dieser konkreten Krise versteht. Er will, dass Baden-Württemberg nicht immer nur auf den Bund blickt – wobei der mit dem 30-Milliarden-Entlastungspaket schon richtig viel geleistet hat – sondern sich selbst dieser Krise stellt. Andreas Stoch hat ein Energiegeld für Baden-Württemberg gefordert. Alle, die Wohngeld, einen Kinderzuschlag oder BAföG beziehen, sollen danach 440 Euro als Energiezuschlag bekommen. Außerdem nimmt er die Landesregierung in die Pflicht.
Andreas Stoch fordert, dass die Landesregierung jetzt Notfallpläne und Maßnahmen für den Herbst und Winter vorbereitet und sich nicht erst nach dem Gasgipfel Ende Juli darüber Gedanken macht. Die drohende Gasmangellage ist, anders als Corona, eine Krise mit Ansage und entsprechend kann und muss sich auch die Landesregierung darauf vorbereiten. Da genügt es nicht, auf den Bund oder auf die Kommunen zu verweisen. Wir von der SPD-Fraktion sprechen uns für einen klaren Notfallplan für alle Kommunen im Land aus. Aus Sicht von Andreas Stoch muss die Landesregierung einheitliche Regelungen definieren und Maßnahmen so koordinieren, dass reichere und finanzschwächere Kommunen im Fall der Fälle nicht zu unterschiedlichen Entscheidungen gezwungen würden. Zudem schlägt Andreas Stoch die Bildung einer wöchentlich tagenden Taskforce „Energiesicherheit“ vor, wie sie beispielsweise im Land Berlin längst eingesetzt ist.
Foto der Woche: Gerne habe ich die Diskussion mit Prof. Dr. Ursula Münch von der Akademie für Politische Bildung Tutzing genutzt, um für die Demokratie zu werben. Meine Kernaussage: „Die politische Bildung ist wertvoll, da Prozesse verstanden werden müssen, um sie mit Teilhabe und Teilgabe bereichern zu können. Aber die wertvolle Arbeit für die Demokratie geht noch viel weiter. Durch Bildung werden die Menschen zu Akteuren bei Transformations- und Reformprozessen. Bildung macht einen vom Statisten zum Handelnden. Und Bildung in Schulen, Universitäten und Volkshochschulen bedeutet Begegnung. Jede Demokratie lebt von der persönlichen Begegnung. Vereinsamung und Fake News in Mini-Blasen sind das Gegenteil von demokratischer Teilhabe.“
