Zur Veröffentlichung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport zur Schulsanierungsförderung 2018 äußert sich Landtagsabgeordneter Daniel Born MdL wie folgt:
Brühl/Hockenheim. Daniel Born, Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport begrüßt die Aufnahme der Brühler Schillerschule und der Hockenheimer Hartmann-Baumann-Schule in das Kommunalinvestitionsförderprogramm des Bundes.
Mit einem Betrag von 912.000 Euro beteiligt sich der Bund an der energetischen Fassadensanierung der Grund- und Werkrealschule in Brühl. In Hockenheim investiert der Bund 476.000 Euro in die Generalsanierung des Riegelbaus 3 an der dortigen Grund- und Werkrealschule. Insgesamt hat der Bund mit dem Kommunalinvestitionsfördergesetz 3,5 Milliarden Euro bundesweit für Schulsanierungen in finanzschwachen Kommunen zur Verfügung gestellt.
Landtagsabgeordneter Born freut sich über die Entscheidungen: „Die Große Koalition hat mit diesem Förderprogramm den richtigen Schwerpunkt gesetzt, nämlich die Investition in die infrastrukturellen Voraussetzungen für gute Bildung. Dass nun die Gelder in Brühl und Hockenheim ankommen freut mich sehr, das ist ein gutes Zeichen für die vielfältige und starke Bildungslandschaft in der Region.“ Born merkt an, dass Förderungen von Schulsanierungen durch den Bund mit der Abschaffung des Kooperationsverbots zukünftig einfacher umgesetzt werden können: „Deshalb wird es Zeit, dass diese Regelung von vorgestern endlich abgeschafft wird.“
Homepage Daniel Born
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de