Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Kultusminister Andreas Stoch traf sich zu einem Gedankenaustausch bei Kaffee und Kuchen mit Giengener Seniorinnen und Senioren und Vertretern des Stadtseniorenrates in der Begegnungsstätte im ASB Pflegezentrum.
Zunächst berichtete Stoch über die Arbeit der Landesregierung und unterstrich dabei insbesondere die bisherigen Erfolge im Bereich der Pflege und des Gesundheitswesens. Besonderes Interesse zeigten die Senioren für die aktuelle Flüchtlingssituation. Hier trieb die Senioren vor allem um, wie die Landesregierung die große Anzahl an Flüchtlingen unterbringen wolle, da vielerorts bereits jetzt kaum bezahlbarer Wohnraum zu erhalten sei. Auch in Giengen sei dies insbesondere für ältere und ärmere Menschen ein Problem. Andreas Stoch wies darauf hin, dass das Land Baden-Württemberg keinen unmittelbaren Einfluss auf die Zuweisung von Flüchtlingen habe, die ausschließlich durch den Bund erfolgt. Die Landesregierung habe in einem beispiellosen Kraftakt die Erstaufnahmekapazitäten erhöht und die Bearbeitung der Verfahren beschleunigt. Unverständlich sei jedoch, so Stoch, dass im zuständigen Bundesinnenministerium und dem zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge tausende von Antragsverfahren unbearbeitet liegen blieben. Der Abgeordnete vertrat die Auffassung, dass in den Kommunen dringend der notwendige Wohnraum geschaffen werden müsse. Dabei gehe es aber nicht nur um Wohnraum für Flüchtlinge, sondern dieser müsse allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Das Land Baden-Württemberg mit Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid habe hier ein Programm aufgelegt, welches einen Landeszuschuss in Höhe von 25 Prozent für neuen kostengünstigen Wohnungsbau zur Verfügung stelle. Die Gemeinderäte vor Ort müssten nun diesen finanziellen Impuls aufgreifen und – hier zum Beispiel mit der Kreisbaugesellschaft - solche Wohnprojekte angehen. Ziel der Landesregierung sei, das bestehende Defizit an Sozial- und kostengünstigen Wohnungen zügig abzubauen.
In diesem Zusammenhang unterstrich Stoch, dass er in seinem Amt als Kultusminister dafür Sorge trage, dass die Kinder und Jugendlichen unter den Flüchtlingen die Chance auf eine gute schulische und berufliche Bildung erhalten. An erster Stelle stehe dabei der Erwerb der deutschen Sprache. „Integration ohne Sprache und Bildung ist nicht möglich“, so Stoch. Dafür hat das Land mittlerweile über 2000 Klassen zur Sprachförderung an Grundschulen, weiterführenden und beruflichen Schulen eingerichtet.
Homepage Andreas Stoch
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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
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