Andreas Stoch besucht Königsbronn

Veröffentlicht am 10.03.2017 in Wahlkreis

BM Stütz bedankt sich mit hochenergetischem Könisgbronner Honig und wünscht Andreas Stoch viel Erfolg bei seiner Arbeit

Regelmäßig besucht der SPD-Landtagsabgeordnete und Landtags-Fraktionschef die Kommunen in seinem Wahlkreis. Kürzlich stattete er Königsbronn einen Besuch ab und informierte sich bei Bürgermeister Michael Stütz, Vertretern der Verwaltung sowie Gemeinde- und Kreisräten über die aktuelle Situation und anstehende Projekte in der Brenzgemeinde.

Gerne hätte Bürgermeister Stütz den Abgeordneten als Kultusminister begrüßt, doch die Wahl im vergangenen März habe auch ihn überrascht. Stütz lobt die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit mit Stoch, der sich stets für Königsbronn und den Landkreis eingesetzt habe. Das Kompliment gab dieser gerne zurück, denn der Bürgermeister habe sich immer als verlässlich erwiesen und hinter den Gemeindevorhaben hätten stets gute Konzepte gesteckt. Nicht nachvollziehen können Bürgermeister und Abgeordneter den grün-schwarzen Einschnitt in die Finanzen der Kommunen. Immer mehr Aufgaben würden auf die Städte und Gemeinden abgewälzt, ohne für eine ausreichende Finanzierung zu sorgen, und das bei sehr hohen Steuereinnahmen. Auch die Entscheidung von Ministerpräsident Kretschmann, Bundesmittel für die Sanierung von Schulen nicht annehmen zu wollen, um die föderale Hoheit im Bildungsbereich zu behalten, kann Stoch nicht akzeptieren.

Gerade im Bereich Bildung möchte Königsbronn in nächster Zukunft wichtige Weichen stellen. Der Bedarf an Kindergartenplätzen ist hoch und man verzeichne bereits lange Wartelisten, berichtet Viviane Grund, zuständig für Kinderbetreuung und Schulwesen in der Verwaltung. Geplant sei der Bau eines fünfgruppigen Kindergartens mit zwei U3- und drei Ü3-Gruppen. Ob es dabei um einen Neubau oder eine Neunutzung bestehender Gemeindeimmobilien geht, steht noch nicht sicher fest. Um Unterstützung bittet Bürgermeister Stütz den Abgeordneten in jedem Fall, möglichst auch bei einer Ausnahmeregelung für die Einrichtung einer zweijährigen Notgruppe. „Wir haben hohe Investitionen in unsere Schule getätigt. Dann sollten wir jetzt keine Defizite im vorschulischen Bereich zulassen“, so Stütz. Dem kann Stoch nur zustimmen. Denn wenn in der eigenen Gemeinde nicht ausreichend Kita-Plätze vorhanden sind, bringen Eltern ihre Kinder möglicherweise in Nachbargemeinden und später auch in dortige Grund- und weiterführende Schulen.

Damit sei man beim nächsten Großprojekt: der Generalsanierung der Georg-Elser-Realschule. Die Konzeptionierung als Realschule Plus habe sich als richtig erwiesen. Es gebe guten Zulauf, deswegen sei eine Sanierung dringend nötig. Die Gemeinde veranschlage dafür ca. 4,2 Millionen Euro, erläutert Kämmerer Dieter Cimander. 1,53 Millionen schieße das Land über die Schulbauförderung zu, mit knapp 1,4 Millionen rechne man aus dem Ausgleichsstock. Dann bleibe ein Eigenanteil von knapp 1,3 Millionen Euro. Auch hier sichert Stoch seine Unterstützung zu.

Was den Erhalt der Grundschulen betrifft, begrüßt Bürgermeister Stütz die Diskussion in der Bürgerschaft. Fraglich sei, ob die Qualität des Unterrichtsangebots jeweils erhalten werden kann. Andreas Stoch als früherer Kultusminister weiß um die Emotionalität in dieser Debatte, aber die Länge des Schulwegs darf nicht das einzige Kriterium sein. Dabei könne es jedoch nicht sein, dass Schulen allein aus Spargründen geschlossen würden. Die freiwerdenden Ressourcen sollten den erhaltenen Standorten zugutekommen. Sanierungsgrund für die Elser-Schule sei auch die alte Elektroheizung. In diesem Zusammenhang plane die Gemeinde den Bau eines Blockheizkraftwerkes, mit dem neben der Schule weitere Gemeindegebäude beheizt werden könnten. Obwohl das energetisch äußerst sinnvoll wäre, gebe es hier keine Förderung mehr, zeigt sich Bürgermeister Stütz verwundert. Auch hier verspricht Stoch nachzuhaken.

Ein Dauerbrenner in Königsbronn ist die Verkehrsbelastung durch die B 19, die in den letzten Jahren, insbesondere durch den Schwerlastverkehr, extrem zugenommen habe. Hier bestehe die Idee eines Verkehrsgipfels mit allen zuständigen Landtags- und Bundestagsabgeordneten und möglichst in Zusammenarbeit mit Heidenheim, das ja in Schnaitheim auch stark betroffen ist. Für eine Untertunnelung müsse der Landkreis zu allererst eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Kreisrat Walter Macher spricht sich aber auch für kurzfristigere Maßnahmen aus, um endlich Entlastung für die Bevölkerung zu schaffen. Möglich seien vielleicht eine weitere Autobahnzufahrt, um das Nadelöhr Königsbronn – Schnaitheim zu umgehen, oder eine Tieferlegung der B 19.

Das Flüchtlingsthema bewertet Bürgermeister Stütz als äußerst positiv in seiner Gemeinde und lobt das Engagement der Bürger. Königsbronn komme hier seiner Verantwortung nach. Problematisch sei, kritisiert Stütz, dass der Landkreis den Familiennachzug nicht auf die Quote anrechne. Es könne nicht sein, dass hier die Gemeinde mit auf den Kosten sitzengelassen werde, zumal andere Landkreise den Nachzug anrechnen. Hier wird der Abgeordnete gebeten, sich für eine landeseinheitliche Lösung einzusetzen. Es fehle aber an bezahlbarem Wohnraum, nicht nur für Flüchtlinge. Für Stoch gehört das Schaffen von Wohnraum zur Daseinsvorsorge und damit sieht er auch den Staat in der Pflicht.

Auch der Hochwasserschutz und der Ausbau der Elser-Gedenkstätte wurden thematisiert. Für beide Vorhaben brauche Königsbronn finanzielle Unterstützung vom Land. Hauptamtsleiter Joachim Ziller stellte begeistert das neue Konzept für die Elser-Gedenkstätte vor, das auch eine echte Barrierefreiheit mit sich brächte. Andreas Stoch versprach auch hier, sich für die Gemeinde Königsbronn einzusetzen.

Homepage Andreas Stoch

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

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