Helen Heberer, Dr. Stefan Fulst-Blei (beide SPD), Wolfgang Raufelder (Grüne): „GRÜN-ROT baut den Sanierungsstau im Straßenbau konsequent ab“.
Die grün-rote Landesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren so viel Geld in den Straßenbau investiert wie keine Regierung davor. Davon hat auch die Stadt Mannheim und die gesamte Metropolregion Rhein-Neckar profitiert. „Die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas ist in den vergangenen Jahren spürbar verbessert worden“, stellt der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Fraktion Wolfgang Raufelder dar. Mannheim hat etwa durch die Sanierung der A6 am Autobahnkreuz Mannheim sowie an der Neckarbrücke Mannheim oder der A656 bei Seckenheim profitiert.
Die Ausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Millionen Euro. Allein 119,2 Millionen Euro flossen in den Erhalt. „Der Sanierungsetat war ein Steinbruch, aus dem CDU-geführte Regierungen gerne Mittel abgezweigt haben, um Parteifreunden Spatenstiche für nicht durchfinanzierte Projekte zu schenken. Entsprechend stark angegriffen war die Substanz unserer Infrastruktur“, sagt der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei. Die Vorgängerregierung hatte nie mehr als 50 Millionen Euro für den Erhalt vorgesehen. Entsprechend wenig kam in der Region an. Vor der grün-roten Sanierungsoffensive seit 2011 hat in Mannheim unter anderem der Knotenpunkt B38 –L597 bei Mannheim-Käfertal profitiert.
Auch der Bund hat umgesteuert und verteilt inzwischen deutlich mehr Geld für Sanierung an die Länder. 2015 hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg insgesamt 751,4 Millionen Euro für das Bundesstraßennetz umgesetzt. Die Ausgaben für den Erhalt haben sich gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Millionen Euro auf insgesamt 352,7 Millionen Euro erhöht. „Wir haben die Priorität klar auf den dringend notwendigen Abbau des Sanierungsstaus gelegt. Für den Aus- und Neubau haben wir ein Lückenschlussprogramm aufgelegt, das nach transparenten Sachkriterien vorgeht“, erklärt die Landtagsabgeordnete Helen Heberer (SPD).
