Wir alle sehen es jeden Tag: Die öffentlichen Mülleimer quellen über mit Coffee-to-go Bechern, Pizzakartons und anderen Einwegverpackungen. Die Flut an Wegwerfprodukten wächst rasant und viele Kommunen suchen verzweifelt nach Wegen, um die Müllberge zu reduzieren.
Eine derzeit kontrovers diskutierte Maßnahme zur Lösung dieses Problems ist eine Verbrauchssteuer auf Einwegverpackungen, die sogenannte Verpackungssteuer. Als erste Stadt in Deutschland hat Tübingen 2022 diese kommunale Steuer eingeführt und damit bundesweit für Aufsehen gesorgt. Während einige Kommunen dem Beispiel gefolgt sind oder gerade die Einführung prüfen, wird andernorts noch heftig über ihre Wirkung und Folgen debattiert.
Wir freuen uns, dass Florian Zarnetta, Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen, im Rahmen unserer Online-Veranstaltung
"Verpackungssteuer in Kommunen: Erfolgsmodell oder Irrweg?"
am 06. Mai 2025 um 18:30 Uhr
über Zoom
Meeting-ID: 875 3019 9616
Kenncode: 197070
von den bisherigen Erfahrungen vor Ort berichten wird. Um auch Perspektiven aus anderen Kommunen einzubeziehen und einen überregionalen Dialog zu ermöglichen, haben wir Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktionen Konstanz, Heidelberg, Ulm, Mannheim und Stuttgart dazu eingeladen.
Wir freuen uns auf Ihre/Eure Teilnahme und einen spannenden Austausch!
Homepage Gabi Rolland MdL
05.07.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
öffentlich
Fairtrade Gengenbach: Ernteschätzspaziergang auf den Streuobstwiesen
Gengenbach „Römerbad“ am Ziegelwaldsee
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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