Wir alle sehen es jeden Tag: Die öffentlichen Mülleimer quellen über mit Coffee-to-go Bechern, Pizzakartons und anderen Einwegverpackungen. Die Flut an Wegwerfprodukten wächst rasant und viele Kommunen suchen verzweifelt nach Wegen, um die Müllberge zu reduzieren.
Eine derzeit kontrovers diskutierte Maßnahme zur Lösung dieses Problems ist eine Verbrauchssteuer auf Einwegverpackungen, die sogenannte Verpackungssteuer. Als erste Stadt in Deutschland hat Tübingen 2022 diese kommunale Steuer eingeführt und damit bundesweit für Aufsehen gesorgt. Während einige Kommunen dem Beispiel gefolgt sind oder gerade die Einführung prüfen, wird andernorts noch heftig über ihre Wirkung und Folgen debattiert.
Wir freuen uns, dass Florian Zarnetta, Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen, im Rahmen unserer Online-Veranstaltung
"Verpackungssteuer in Kommunen: Erfolgsmodell oder Irrweg?"
am 06. Mai 2025 um 18:30 Uhr
über Zoom
Meeting-ID: 875 3019 9616
Kenncode: 197070
von den bisherigen Erfahrungen vor Ort berichten wird. Um auch Perspektiven aus anderen Kommunen einzubeziehen und einen überregionalen Dialog zu ermöglichen, haben wir Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktionen Konstanz, Heidelberg, Ulm, Mannheim und Stuttgart dazu eingeladen.
Wir freuen uns auf Ihre/Eure Teilnahme und einen spannenden Austausch!
Homepage Gabi Rolland MdL
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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