Zufallsfoto

Mitgliederversammlung mit Neuwahlen

Veröffentlicht am 18.11.2019 in Ortsverein

Am vergangengen Freitag kamen die SPD-Mitglieder im Bürgerhaus in Hofweier zusammen.

Im  Mittelpunkt standen zwar die Neuwahlen zur Vorstandschaft und die Kreisdelegiertenwahl, aber die Berichte aus der Fraktion und vom Vorstand wurden mit grossem Interesse verfolgt.

Mitgliederversammlung mit Neuwahlen

Hermann Pfahler, Bürgermeisterstellvertreter  und Klaus Riehle, Fraktionssprecher berichteten über die Themen, die den neuen Gemeinderat beschäftigen:

  • Im Brennpunkt steht die Verkehrssituation bei der Gemeinschaftsschule, Wolfgang-Kindergarten, sowie Sporthallen Hofweier. Die Genossen sind der Meinung, dass ein "Runder Tisch" mit allen Betroffenen möglicherweise am besten zu einer Lösung käme, die von allen getragen werden könnte.
  • Die SPD Fraktion stellte den Antrag auf Einrichtung einer Ganztagesgrundschule in Hofweier, um die Versorgungslücke zwischen Kindergarten und Gemeinschaftsschule zu schließen. Aus der Bundestagsfraktion kommt nun hierzu die nötige Rückendeckung. Es geht hier um ein Angebot für die Eltern, die das möchten und brauchen.
  • Die B 33-Anbindung an die Autobahn wurde heftig diskutiert. Die Variante V 0 wird auf jeden Fall bevorzugt. Angesichts der auf uns zukommenden Baustellen wie der sechsspurige Ausbau  der Autobahn A5, der viergleisige Aubau der Rheintalbahn mit Tunnel können wir weiterem Landverbrauch nicht zustimmen. Hermann Pfahler regte an, die Tunnel-Baustelle in Rastatt mit dem Gemeinderat zu besichtigen, damit man eine Vorstellung davon bekommt, über welche Dimensionen hier geredet wird.
  • Die Wasserversorgung in Hohberg ist sehr gut. Durch den neuen Hochbehälter in Diersburg kann sich Hohberg mit eigenem Wasser in bester Qualität selbst versorgen. Das ist gerade in heutiger Zeit ein ganz wichtiger Standortvorteil. Wir SPDler sind stolz darauf, dass es unsere Genossen waren, die vor 30 Jahren diese Idee vorangetrieben haben.

Helga Pfahler betrachtete in ihrem Bericht die Lage der SPD. Ab dieser Woche werden die Mitglieder darüber abstimmen, welches Duo Bundesvorstand der SPD wird. Am Bundesparteitag am 06.12.19 wird dieses dann endgültig bestätigt. Auch steht die GROKO auf dem Prüfstand. Helga Pfahler stellte dazu aber diese Frage in den Raum: "Wo liegt die Logik in der Aussage: Ich wähle Dich, wenn Du aufhörst zu regieren?"

Kassier Thomas Feißt konnte berichten, dass trotz Kommunalwahlkampf die Kasse der Hohberger gut da steht.

Ein großer Wunsch der Hohberger Genossen ist, dass die SPD als die Partei wahrgenommen wird, die für die Menschen viel bewegt und deren Interessen vertritt.

Homepage SPD Hohberg

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de