Der Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion Dr. Boris Weirauch äußert sich zu der geplanten Schließung wie folgt:
„Die Schließung der Notfallpraxis im Kreisklinikum Calw-Nagold wäre fatal, der grüne Sozialminister Lucha muss die Pläne stoppen. Im Notfall schnell zum Arzt – genau dafür sind die Notfallpraxen da. Erst im vergangenen Jahr wurden bereits die Öffnungszeiten eingeschränkt. Darum habe ich eine Anfrage zur Zukunft des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Calw bei der Landesregierung eingereicht.
Jetzt sollen weitere 17 Notfallpraxen landesweit geschlossen werden – darunter auch die Praxis in meinem Betreuungswahlkreis in Calw. Das wäre ein nie dagewesener Kahlschlag in der ambulanten Versorgung. Damit hätte die KVBW innerhalb von 18 Monaten 30 Prozent aller allgemeinen Notfallpraxen im Land geschlossen.
Darunter leidet die Kommune, das Krankenhaus Calw und ganz besonders all diejenige Patientinnen und Patienten, die besonders dringend versorgt werden müssen. Es steht die ernste Frage im Raum, ob die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg ihren gesetzlichen Sicherstellungsauftrag erfüllt. Sozialminister Lucha hat die Rechtsaufsicht über die KVBW und muss unmittelbar einschreiten, den KV-Vorstand einbestellen und den unverzüglichen Stopp dieser Pläne einfordern. Hier wird die Versorgung der Menschen aufgrund von monetären Interessen der Ärzteschaft zusammengestrichen. Das darf auf keinen Fall passieren. Deshalb kämpfe ich für den Erhalt der Notfallpraxis in Calw!“
Daniela Steinrode, SPD-Kreisvorsitzende in Calw, ergänzt: „Die Schließung bedeutet eine wesentliche Verschlechterung der medizinischen Versorgung für die Bevölkerung in Calw. Dabei stiehlt sich die Kassenärztliche Vereinigung aus der Verantwortung und kommt ihrem Versorgungsauftrag nicht nach. Die grün-schwarze Landesregierung und insbesondere Gesundheitsminister Lucha muss dringend handeln und die Schließung stoppen.“
