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Verwirrspiel um Frankenbahn muss ein Ende haben!

Veröffentlicht am 17.08.2009 in Wahlkreis

photocase.com, Fotograf: Prinz Fabian

„Unverständlich“ ist für den Obersulmer Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion das Verhalten der Landesregierung beim dringend notwendigen Ausbau der Bahnstrecke Heilbronn-Würzburg. Einer neuen Studie zufolge sind die Maßnahmen, die die Strecke schneller, komfortabler und attraktiver machen sollen, deutlich kostengünstiger und schneller umsetzbar als bisher angenommen. Statt der bisher angenommenen 30 Millionen Euro koste der Ausbau wohl nur 15 Millionen, weil man auf den zweispurigen Ausbau des Teilstücks Möckmühl-Züttlingen verzichten könne.

„Diese Machbarkeitsstudie wäre der ideale Startschuss für den Ausbau der Strecke – sofern einem wirklich etwas an besseren Bahnverbindungen in der Region gelegen ist“, kommentiert Reinhold Gall die neuen Erkenntnisse und wirft der Landesregierung Untätigkeit vor. „Ministerpräsident Oettinger und die für dieses Thema zuständigen Minister Rech und Köberle verhalten sich wie die drei Affen: nichts sehen, nichts sagen und schon gar nicht handeln.“

Mit einer Parlamentarischen Anfrage versucht Gall nun, die Landesregierung wach zu rütteln. „Ich will, dass die Verantwortlichen sich zu den neuen Zahlen und Kosten äußern und öffentlich machen, ob und inwiefern sie bereit sind, die bisherigen Planungen den neuen Erkenntnissen anzupassen.“

Auch ein anderer Aspekt beim Thema Frankenbahn ärgert den SPD-Politiker. Entgegen der Aussagen des Landes wird die Strecke Stuttgart-Heilbronn-Würzburg bei der Neuvergabe der SPNV-Leistungen im Jahr 2016 laut einer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt nun doch nicht ausgeschrieben, sondern direkt vergeben. „Dies wäre fatal“, ist sich Gall sicher. „Die Erfahrung zeigt, dass man durch den Wettbewerb, der bei Ausschreibungen entsteht, deutlich mehr Zugkilometer für die eingesetzten Mittel bekommt.“ Es sei unverständlich, so Gall weiter, dass CDU und FDP, die sonst den radikalen Marktkräften nicht abgeneigt seien, beim Thema Schienenverkehr den Wettbewerb scheuten wie der Teufel das Weihwasser.

Auch hier fordert Gall Aufklärung seitens der Landesregierung: „Das Verwirrspiel um die Frankenbahn muss ein Ende haben! Die Pendler auf dieser Strecke, die BI Frankenbahn und auch Verbände wie der VCD wollen endlich wissen, woran sie sind.“

Homepage Reinhold Gall MdL

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