Über die Krise hinaus: Konzepte für Autobranche, Gesundheitsversorgung und mehr Wohnraum
Auf ihrer Klausurtagung in Ulm hat die SPD-Landtagsfraktion neue Konzepte und Positionen erarbeitet, mit denen ein handlungsfähiges Gemeinwesen auch über die Corona-Krise hinaus reagieren sollte. „Es gibt zu viel zu tun, um auf einer Klausur Wahlkampfprogramme abzuspulen“, sagt Fraktionschef Andreas Stoch. Im Mittelpunkt standen Wirtschaftspolitik, Gesundheitswesen, die Bekämpfung der Wohnungsnot im Land sowie eine bessere Umsetzung der Digitalisierung an Schulen. „Das bedeutet nicht, dass wir andere Ziele hintenanstellen“, so Stoch: „Aber beispielsweise beim extrem wichtigen Klimaschutz hat Corona bisher keine zusätzlichen Herausforderungen gestellt“.
Am letzten Abend der beliebten Schatz(be)suche des SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born ging es zur Heimatstube nach Neulußheim. Unter freiem Himmel begegneten die zahlreichen Teilnehmer*innen der Ortsgeschichte im Livemodus: Mit einem 300 Jahre alten Zeitzeugen.
Neulußheim. Sommerabende unter Corona-Bedingungen verlangen mehr Abstand, was auch bedeutet, dass ein Gang durch das Neulußheimer Heimatmuseum im Alten Bahnhof – der Heimatstube – nicht möglich war. Das hielt Daniel Born und seine Gäste nicht davon ab, einen wahrlich schönen Sommerabend zu verbringen und in die Neulußheimer Geschichte einzutauchen. „Wir freuen uns sehr, dass Daniel Born mit seiner Museumstour auch bei uns Halt macht und haben aus diesem Grund einen über 300 Jahre alten Zeitzeugen zu Gast, der uns mit auf eine Zeitreise nehmen wird“, erklärte die Vorsitzende der SPD Neulußheim, Miriam Walkowiak, zu Beginn.
Die gegenwärtige Corona-Krise trifft die Industrie weltweit in einem bisher nie dagewesenen Ausmaß. Produktionen stehen still, eine Vielzahl der Beschäftigten in Deutschland ist auf Kurzarbeitergeld angewiesen, Arbeitsplätze sind in Gefahr oder bereits weggefallen. Dies trifft auch auf die Region Südbaden zu. Ungefähr 38% der produktiven Wertschöpfung in Südbaden entfallen auf die IG Metall-Branchen.
Für SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland gehen die Pläne der Landesregierung, beim Gesetz gegen Zweckentfremdung von Wohnraum nachzubessern, nicht weit genug. Zwar sei es richtig, dass die Landesregierung das Bußgeld erhöhen wolle, wenn Vermieter gegen die Genehmigungspflicht verstoßen, doch diese Maßnahme reiche längst nicht aus, so Rolland.
Landtagsabgeordneter Daniel Born (SPD) hat sich mit einer Anfrage an die baden-württembergische Landesregierung gewandt. Er möchte erfahren, warum es in Sachen Fluglärm-Reduzierung in den baden-württembergischen Gemeinden im Einzugsbereich des Speyerer Flugplatzes so wenig Bewegung gibt.
Altlußheim. „Bereits 2017 hat die Gemeinde Altlußheim einen klaren Forderungskatalog mit dem Ziel einer lärmreduzierenden Überarbeitung der Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung aufgestellt. Seit Ende 2019 liegt nun ein Entwurf des zuständigen Bundesverkehrsministeriums vor, der die Fluglärmsituation in Altlußheim potenziell eher verschlimmert als verbessert. Das geht so nicht. Deshalb möchte ich die grün-schwarze Regierung dazu bringen, dass sie sich über den Bundesrat stärker für die Erfüllung der Altlußheimer Forderungen einsetzt“, begründet der Abgeordnete seinen Einsatz.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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