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Tohuwabohu in CDU-Atompolitik immer grotesker

Veröffentlicht am 19.07.2010 in Landespolitik

Gründer Strom ist Strom der Zukunft! (Bildquelle: photocase.com / jarts)

Das Tohuwabohu in der Atompolitik der Union nimmt aus Sicht des Parlamentarischen Geschäftsführres der SPD-Landtagsfraktion Reinhold Gall immer groteskere Züge an. Auch der Umgangston zwischen CDU- und CSU-Größen sei für Parteifreunde schon aufschlussreich: "Die nehmen sich untereinander gar nicht mehr ernst mit ihrem Wirrwarr an Positionen", kommentierte Gall das Hickhack zwischen CDU-Fraktionschef Hauk und Bayerns CSU-Chef Seehofer.

Mal sage einer Ja zur Brennelementesteuer, mal äußere ein anderer dazu Bedenken, mal finde einer die Versteigerung von AKW-Laufzeiten ganz charmant, mal entdecke ein anderer darin jede Menge Fallstricke, mal befürworte einer eine zusätzliche Gewinnschöpfung bei den Atomkonzernen, mal lehne ein anderer dieses Zur-Kasse-Bitten empört ab.

"Ein komischer Vorschlag jagt den anderen, aber alle setzen sich bei der Verlängerung von AKW-Laufzeiten über das breite Nein dazu in der Bevölkerung hinweg", unterstrich Gall.

Der SPD-Politiker bekräftigte seinen Vorwurf an die CDU-geführte Landesregierung, Baden-Württemberg mit ihrem Pro-Atom-Kurs in eine energiepolitische Sackgasse zu manövrieren: "Er schadet nicht nur dem Ausbau der erneuerbaren Energien, sondern ist auch wirtschaftlich unsinnig, weil er Investitionen in Zukunftstechnologien blockiert."

Homepage Reinhold Gall MdL

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