Zufallsfoto

SPD zu Corona-Exit-Strategie der Landesregierung

Veröffentlicht am 16.04.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Dieses Land braucht jetzt eine klare Marschroute, auf die man sich verlassen kann“.

„Dass wir gerade im vergleichsweise schwerer betroffenen Baden-Württemberg nun wieder über Lockerungen reden können, ist ein Erfolg Aller im Kampf gegen das Coronavirus“, sagt SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. „

„Ministerpräsident Kretschmann hat in seinem Statement nicht einmal klarstellen können, ob in Baden-Württemberg nun auch Viertklässler wieder in die Schule sollen oder nicht. Genau diese Schwammigkeit muss aufhören. Es geht nicht um Zeitpunkte, die wir tatsächlich nicht alle abschätzen können. Wohl aber um Zeitstufen und eine verlässliche Marschrichtung. Wie geht es weiter, wenn es weitergeht?“

Auch sonst fordert Stoch die Landesregierung auf, sich schnell mit allen jeweils Verantwortlichen ins Benehmen zu setzen und für Klarheit und Verlässlichkeit zu sorgen. „Ob die Größe von Fachgeschäften, die wieder öffnen dürfen, ob die Frage, ob Alltagsmasken nur empfohlen oder vorgeschrieben werden, welche Kinder in die Schule gehe oder nicht: Hinter all diesen Fragen stehen für viele Menschen entscheidende Änderungen. Und sie haben es verdient, sich in der gebotenen Zeit darauf einstellen zu können.“

Stoch: „Die Pandemie kam unerwartet, doch eine Lockerung der Auflagen eben nicht. Jetzt brauchen wir ein planbares Vorgehen. Nicht zeitlich, wohl aber inhaltlich. Alles andere wäre kein Zeichen von Vorsicht, sondern von Hilflosigkeit.“

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de