Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles: „Wir brauchen sowohl wirksame Schutzrechte, die für alle Beschäftigten gelten, als auch Anreize für ausgehandelte Flexibilität auf der Basis von tariflichen und betrieblichen Vereinbarungen.“

Landtagsfraktionschef Andreas Stoch: „Ein Schlüssel liegt bei der Qualifizierung der Beschäftigten. Deshalb machen wir uns weiter für die Schaffung eines Weiterbildungsfonds im Haushalt stark.“

Angesichts erheblicher positiver wie negativer Auswirkungen des digitalen Wandels auf die gesamte Arbeitswelt will die SPD auf eine konsequente Berücksichtigung der Belange der Beschäftigten in dem in Gang gekommenen Veränderungsprozess dringen. Dies kündigte der baden-württembergische Landtagsfraktionschef Andreas Stoch nach einem Meinungsaustausch der Abgeordneten seiner Fraktion zum Thema Arbeit 4.0 mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) auf einer Klausurtagung in Berlin an.

„Die Digitalisierung bietet große Chancen für den deutschen Arbeitsmarkt. Wenn wir es richtig anstellen, können wir auch in Zukunft gute und hochwertige Arbeitsplätze und eine niedrige Arbeitslosigkeit in Deutschland erhalten. Um diese Anforderungen zu bewältigen, brauchen wir sowohl wirksame Schutzrechte, die für alle Beschäftigten gelten, als auch Anreize für ausgehandelte Flexibilität auf der Basis von tariflichen und betrieblichen Vereinbarungen“, sagte Nahles.

Sie verwies beispielsweise auf die betrieblichen Lern- und Experimentierräume des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, in denen Unternehmen und Verwaltungen zur Erprobung neuer Arbeitsweisen ermutigt und bei der Umsetzung unterstützt werden. „Sie sind ein Element einer „lernenden Arbeitspolitik“ und einer umfassenden Strategie von Forschung, Innovation und Transfer“, so die Ministerin.

Nahles betonte weiter: „In vielen Betrieben gibt es Wünsche der Beschäftigten nach Flexibilität, die auch ihnen nutzt und nicht nur dem Arbeitgeber. In den Experimentierräumen haben Unternehmen und Mitarbeiter die Möglichkeit, solche neuen Regeln auszuprobieren. Klar ist aber: Wir verlangen eine Verabredungskultur von Arbeitgebern und Arbeitnehmern auf Augenhöhe.

“ Nach Ansicht von Stoch durchdringt der digitale Wandel die gesamte Arbeitswelt und stellt neue Anforderungen an Unternehmen wie Beschäftigte. „Um diese Anforderungen zu bewältigen, benötigen wir mehr Flexibilität, aber auch eine bestmögliche Bildung und gezielte Qualifizierung der Beschäftigten“, sagte Stoch. Attraktive Arbeitsbedingungen seien heute mehr denn je ein Schlüssel für Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit am Standort Deutschland und Grundlage für eine erfolgreiche Fachkräftesicherung in Unternehmen und Verwaltungen.

Stoch warf der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg vor, die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Prozess der Digitalisierung bis zur Stunde völlig auszublenden. Er brachte erneut einen Qualifizierungsfonds für die Weiterbildung von Arbeitnehmern ins Gespräch. Bei den letzten Haushaltsberatungen hatte die SPD eine Summe von 10 Millionen Euro dafür beantragt, war dabei aber nicht auf Gegenliebe von Grünen und CDU gestoßen.

Stoch machte klar, dass die SPD-Landtagsfraktion in Sachen Qualifizierung nicht locker lassen werde. „Wir wollen, dass sich die Menschen in der digitalen Welt sicher fühlen, dass sie den technischen Fortschritt als Chance begreifen können und nicht als Gefahr. Das setzt voraus, dass sie für die Herausforderungen der Digitalisierung gut gerüstet sind“, erklärte Stoch.