mit Matthias Miersch MdB
Liebe Interessierte,
liebe Genossinnen und Genossen,
„Deutschlandtempo“ nannte Olaf Scholz bei der Einweihung des ersten deutschen Flüssigerdgas-Terminals in Wilhelmshaven die hohe Geschwindigkeit, mit welcher der Ausbau erneuerbarer Energien als zentralem Element zur Erreichung der Klimaziele umgesetzt werden soll. Zu lange Planungs- und Genehmigungs-verfahren, fehlende Flächen sowie Unklarheiten im Umgang mit dem Artenschutz waren als Hemmnisse bekannt. Um diese zu überwinden, wurden in den letzten beiden Jahren auf Bundesebene intensive Anstrengungen unternommen und eine Vielzahl neuer Gesetze bzw. Gesetzesänderungen verabschiedet.
Mit dem EEG 2023, dem aktuellen Erneuerbare-Energien-Gesetz, ist der Ausbau von Windkraft und Co. nun von „überragendem öffentlichen Interesse“. Damit erhalten die erneuerbaren Energien bei Abwägungsentscheidungen zukünftig Vorrang vor anderen Interessen, wodurch das Tempo von Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich erhöht werden kann.
Beim Spitzentreffen im Kanzleramt Anfang November vereinbarten Bund und Länder zudem einen „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsatzbeschleunigung“. Dieser soll ebenfalls für mehr Tempo sorgen und alle Planungs- und Bauprozesse beschleunigen, die in den vergangenen Jahren durch zunehmende bürokratische Anforderungen immer langsamer wurden.
Von Seiten der Umweltverbände erhielten die beschlossenen Schritte für schnellere Verfahren allerdings Kritik. Sie versprächen Geschwindigkeit durch den einseitigen Abbau von Umweltstandards und Einschränkungen bei den Beteiligungsmöglichkeiten, monierte der Naturschutzbund Deutschland (Nabu).
Matthias Miersch MdB, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, wird in seinem Impulsvortrag im Rahmen unserer Online-Veranstaltung
„Erneuerbare Energien: Planungsbeschleunigungen und Naturschutz“
am Montag, 22. Januar 2024, um 18.30 Uhr
über Zoom
Meeting-ID: 898 0827 0560
Kenncode: 020266
auf diesen Interessenkonflikt eingehen und anschließend mit uns darüber diskutieren.
Wir freuen uns über rege Teilnahme. Gerne kann die Einladung an andere Interessierte weitergeleitet werden.
Herzliche Grüße
Gabi Rolland & die Organisationsgruppe des SPD Umweltforum BW
(Foto: Fionn Große, colourbox.de)
