Die SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Timo Steinhilper (Enzkreis) sowie die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast haben zum bevorstehenden Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt, die SPD wolle Baden-Württemberg zum Musterland für Gute Arbeit machen. „Die SPD regiert und unser Land kommt voran“, so Mast, Striegler und Steinhilper. „Wir haben in den letzten Jahren in Regierungsverantwortung viel erreicht – und wir haben noch viel vor!“
Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden und die SPD-Bundestagsabgeordnete betonen, die Sozialdemokraten in Bund, Land und vor Ort hätten gemeinsam an einem Strang gezogen, um Baden-Württemberg weiter voran zu bringen. So sei in Berlin der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 eingeführt, die Frauenquote von 30 Prozent für Aufsichtsräte großer Börsenunternehmen durchgesetzt und die Vorbereitungen für ein Gesetz zu mehr Entgeltgleichheit von Frauen und Männern vorwärts gebracht worden. „Das, was wir versprochen haben, wurde eins zu eins eingelöst“, unterstreichen Mast, Striegler und Steinhilper.
Dabei habe die SPD gerade auch in Baden-Württemberg mit Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid an der Spitze die Weichen zu Guter Arbeit für alle gestellt. „Wir haben die Tariftreue eingeführt, die unlauterem Wettbewerb keine Chance lässt. Wir haben die Bildungszeit durchgesetzt, mit der es endlich auch hier eine Freistellungsregelung für Weiterbildung gibt. Wir haben ein Arbeitsmarktprogramm speziell für Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose und Auszubildende aufgelegt. Wir haben eine Fachkräfteallianz gegründet, die unsere Qualitätsprodukte auch in Zukunft sichert. Und wir haben eine Ausbildungsgarantie angepackt, damit alle jungen Menschen von der Schule direkt in einen Beruf kommen“, so die beiden SPD-Kreisvorsitzenden und die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Das ist eine Bilanz, sie sich sehen lassen kann. Und sie ist gleichzeitig Herausforderung für die Zukunft!“
Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden und die SPD-Bundestagsabgeordnete kündigten an, dass sich die SPD auch in diesem Jahr wieder aktiv am Tag der Arbeit in Pforzheim beteiligen werde. Mast, Striegler und Steinhilper: „Heraus zum 1. Mai!“
Homepage Katja Mast MdB
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de