Mehr als 20 Prozent der SPD-Mitglieder haben bundesweit bereits beim Mitgliederentscheid der SPD abgestimmt. Damit ist schon jetzt klar: Das Ergebnis ist bindend. Das hat Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag in Berlin mitgeteilt.
„Es ist toll, wie viele unserer Mitglieder sich beteiligen. Ich gehe von ähnlichen Werten in Pforzheim und dem Enzkreis aus. Noch nie habe ich so intensive politische Debatten innerhalb und außerhalb der SPD erlebt – man könnte fast meinen es sei Wahlkampf“, so Katja Mast. Die Wahlunterlagen müssen bis 2. März in Berlin sein.
Sie könne alle verstehen, die sich die Entscheidung, ob sie mit Ja oder Nein stimmen, nicht einfach machen. „Aber jetzt gilt es. Ich stehe hinter dem Verhandlungsergebnis und werde zustimmen. Und ich hoffe, dass eine überwiegende Mehrheit der Genossinnen und Genossen ebenfalls mit Ja votiert“, so Mast. Klar sei, eine erneute Große Koalition habe sich niemand gewünscht. Aber nach dem Scheitern von Jamaika habe es eine neue Situation gegeben. Die SPD habe intensiv verhandelt und das Ergebnis könne sich sehen lassen, so Mast. Niemand könne verstehen, wenn es jetzt zu Neuwahlen komme. Diese sieht die SPD-Politikerin, sollte die SPD nicht Regierungsverantwortung übernehmen.
„Ich bin fest davon überzeugt: Es wird keine Minderheitsregierung geben.“
Die Frage, ob die SPD regiert oder nicht, müsse von der Herausforderung innerparteilicher Reformen klar getrennt werden. „Wir haben jede Menge eigene Hausaufgaben zu erledigen. Ob wir regieren oder nicht. Wir müssen uns dringend neu aufstellen, Zukunftsdebatten führen und die Strukturen neu organisieren. Ich bin sicher, dass uns das gelingt – auch in der Regierung. Wir haben schon ganz anderes geschafft und die SPD Rheinland-Pfalz zeigt jeden Tag, dass das geht“, so Mast.
Die SPD-Politikerin wird das ganze Wochenende in Pforzheim und dem Enzkreis und Baden-Württemberg unterwegs sein, um das Verhandlungsergebnis vorzustellen und um Zustimmung zu werben. Geplant sind Auftritte in Offenburg, Böblingen und bei der großen Basiskonferenz der SPD am Sonntag in Ulm.
