Der Fraktionschef der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel hat sich wegen des Rückbaus von Kunstobjekten in Verkehrskreiseln mit einem Brief an den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann gewandt. Darin bittet Schmiedel, den aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion zu restriktiven Erlass so rasch wie möglich aufzuheben und seinen Vollzug auszusetzen.
Grund für die Bitte sei die Tatsache, dass in einigen Fällen nur des Prinzips wegen der Erlass umgesetzt wurde, ohne dass es zu einem Zugewinn an Verkehrssicherheit gekommen sei. „…genau dies sollte in Zukunft verhindert werden“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Schmiedel schlägt deshalb vor, entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip bei einer Neufassung den Kommunen und Behörden vor Ort eine Einzelfallprüfung zu ermöglichen. Dabei sollte die Bedeutung des Kunstwerks ebenso in die Bewertung einfließen wie das Gefahrenpotential sowie die Unfallhäufigkeit im Zeitablauf.
