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SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

Veröffentlicht am 05.07.2011 in Landespolitik

Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

Der vereinbarte Zeitplan zur Präsentation der Bewertung des Stresstests durch die Schweizer Verkehrsberatungsfirma SMA muss aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion eingehalten werden. Fraktionschef Claus Schmiedel will an den Terminen im Juli nicht rütteln lassen und widersprach damit einer Äußerung von Schlichter Heiner Geißler, der eine Verschiebung des Präsentationstermins am 14. Juli aus Rücksicht auf die vom Aktionsbündnis verlangte längere Zeit zur Prüfung des Tests für denkbar hält.

Unbeschadet der Unterrichtung der Öffentlichkeit am 14. Juli soll nach den Worten Schmiedels in angemessenem Abstand eine öffentliche Diskussionsrunde über das Urteil von SMA stattfinden.

„Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstest der Bahn informiert zu werden“, sagte Schmiedel. Es sei nicht akzeptabel, dass das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 Bedingungen stelle und sogar mit einem Boykott des Präsentationstermins drohe.

Auch die S 21-Gegner hätten den Stresstest als Kernstück der Schlichtung und die Begutachtung seiner Ergebnisse durch SMA ausdrücklich akzeptiert. „Aber der Stresstest wurde für die Öffentlichkeit und alle am Projekt Beteiligten durchgeführt und nicht bloß für das Aktionsbündnis“, betonte Schmiedel. Es gebe deshalb keinerlei Grund, den Termin für die Vorstellung der Testierung durch SMA am 14. Juli 2011 zu verschieben. „Präsentation kommt vor Interpretation“, sagte Schmiedel.

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