Jahresbilanz: Stoch sieht Einflussmöglichkeit auch aus Opposition
Zum Start in die Landtagswahl zieht der SPD-Abgeordnete Andreas Stoch eine positive Bilanz seiner bisherigen Zeit im Landtag. Auch in der eigentlich undankbaren Rolle als Oppositioneller könne man für den Landkreis viel bewegen.
Es ist fast ein Gleichnis im Kleinen: "Schon aus alphabetischen Gründen sitze ich in der letzten Reihe des Plenums", sagt Andreas Stoch: "Aber nur dort kann man die Stühle frei bewegen, und nicht selten kommen Kollegen von ganz vorne nach hinten. Es ist ein Treffpunkt." Und er sei mittendrin.
Im April 2009 übernahm Stoch das Mandat von Wolfgang Staiger. "Es gibt da keine Flachwasserzone, man muss sofort mitschwimmen", meint der Abgeordnete, der auf einige Karriereschritte verweisen kann: Nach einem Dreivierteljahr hievte ihn die Fraktion in den stellvertretenden Vorsitz des ständigen Ausschusses - dort die Top-Position der SPD. "Ich bin, glaube ich, bei vielen Leuten schnell aufs Radar gekommen", sagt Stoch - das gelte auch für die Regierung.
Kann man als Oppositionspolitiker viel für den eigenen Wahlkreis tun? "Es hängt davon ab, wie geschickt man ist und welche Kontakte man hat", so Stoch, der nach eigenen Worten manches Anliegen auch schon direkt bei Kabinettsmitgliedern anbringen konnte. "Nur wenn es dann um die Erfolgsmeldungen geht, versorgt die Regierung natürlich die eigenen Abgeordneten zuerst." Stocht zeigt den Frust nur indirekt: "Ein Abgeordneter soll ja auch mehr sein als ein Geldbriefträger."
Und der Wahlkampf? Stoch will um jede Stimme kämpfen, obwohl ihm die Wahlreform eher in die Karten spielt: Anders als früher wird abseits des Direktmandats künftig das Prozent-Ergebnis entscheidend sein, hier hatte Wolfgang Staiger bei seiner letzten Wahl das zweitbeste Ergebnis im Land. Bisher zählten absolute Stimmen, was für den kleinen Wahlkreis Heidenheim natürlich von Nachteil war.
"Der Landkreis gehört nicht einer bestimmten Partei", sagt Stoch. Mit seiner Präsenz vor Ort versuche er, gerade auch in eher SPD-untypische Bereiche vorzustoßen. Nach seiner eigenen Einschätzung klappt das gut.
Was kommt? Für den Wahlkampf wie für den Fall seiner Wiederwahl hat Stoch drei Hauptthemen festgemacht: Bildung, Arbeitsmarkt und Finanzierung.
"In der Schulentwicklung muss es darum gehen, dass gerade in ländlichen Gebieten Angebote bestehen." Jeder Ort mit mit als 5000 Einwohnern müsse eine weiterführende Schule haben, womöglich könne auch längeres gemeinsames Lernen helfen. Zudem müsse für eine gerechte Teilhabe an der Bildung gesorgt werden. Bei den Arbeitsplätzen geht es Stoch um die Rahmenbedingungen für mehr Arbeit.
Bleibt noch die Finanzierung, bei der Stoch eine Lanze für das "Konnexitätsprinzip" bricht: "Wenn der Bund und das Land Aufgaben an die Kommunen übertragen, dann muss auch geklärt sein, mit welchem Geld die Kommunen das bezahlen."
Bericht aus der Heidenheimer Zeitung vom 25.01.2011 von Hendrik Rupp
Homepage Andreas Stoch
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