Zufallsfoto

Resolution | SPD-Bundes- und Landespolitiker zum 11. Mai

Veröffentlicht am 10.05.2019 in Bundespolitik

Auf Initiative von Katja Mast haben sich führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Bund und Land zum 11. Mai in Pforzheim geäußert. Unter ihnen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl und Bundesjustizministerin Katarina Barley und Landes- und Landtagsfraktionschef Andreas Stoch. „Das ist eine tolle Unterstützung und Rückendeckung. Das ist gelebte sozialdemokratische Solidarität", so Mast.

Am 8.5.1945 endete die grausame Diktatur der Nazis. „Damit so etwas nie wieder passiert, verbündeten sich frühere Gegner zu einem Friedensprojekt. Dieses Friedensprojekt heißt Europa. Es ist die Antwort auf Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus“, so Mast.

Der Appell der SPD-Spitze trägt den Titel „Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten".

Darin heißt es wörtlich:
Wir alle stehen am 11. Mai an der Seite der Bürgerinnen und Bürger Pforzheims. Einmal mehr gilt es, für unsere weltweit einzigartige Demokratie einzustehen. Ihre Errungenschaften und unsere Freiheit zu verteidigen. Nie wieder Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Hetze. Für uns ist das Grundgesetz Richtschnur unseres Handelns. Und wir stehen für eine weltoffene Gesellschaft in einem starken Europa.
 

Am 11.Mai stehen wir an der Seite aller, die für diese Werte auf die Straße gehen. Die gegen die Feinde der Demokratie Gesicht zeigen und ihre Stimme erheben. Wir danken schon heute allen Sicherheits- und Rettungskräften. Und wir hoffen inständig, dass es friedlich bleibt. Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten. Wir alle stehen am Samstag an Ihrer Seite!", so die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner.
 

Mast betonte, dass die SPD immer für Demokratie einstehen werde. Und so sei es gar keine Frage gewesen, dass sich neben Nahles, Barley und Stoch, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der Generalsekretär der Bundes-SPD Lars Klingbeil, der Vorsitzende aller SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg Martin Rosemann, der Generalsekretär der Landes-SPD Sascha Binder, der für den Enzkreis zuständige Landtagsabgeordnete Daniel Born und der für Pforzheim zuständige Landtagsabgeordnete Stefan Fulst-Blei der Resolution angeschlossen haben.

Homepage Katja Mast MdB

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de